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Tagesordnung - 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses
Gremium: Braunkohlenausschuss
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:56 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Antrag der Fraktion Freie Wähler - UWG Erkelenz zur Einrichtung eines Bergbauschadenskatasters vom 16.03.2015  
Enthält Anlagen
A 61/324/2015  
Ö 3  
Enthält Anlagen
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/325/2015  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/326/2015  
Ö 5  
Ortsspezifische Regelungen mit der RWE Power AG zur Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath hier: Beschluss  
Enthält Anlagen
A 61/327/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Dem Vertrag zwischen der Stadt Erkelenz und der RWE Power AG zur Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath mit der dazugehörigen Anlage der ortsspezifischen Reglungen wird zugestimmt.“

   
    03.09.2015 - Braunkohlenausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Dem Vertrag zwischen der Stadt Erkelenz und der RWE Power AG zur Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath mit der dazugehörigen Anlage der ortsspezifischen Reglungen wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

   
    10.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 2.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Vertrag zwischen der Stadt Erkelenz und der RWE Power AG zur Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath mit der dazugehörigen Anlage der ortsspezifischen Reglungen wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    16.09.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Dem Vertrag zwischen der Stadt Erkelenz und der RWE Power AG zur Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath mit der dazugehörigen Anlage der ortsspezifischen Reglungen wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Informeller Planungsverband hier: Bericht Expertenwerkstatt, Zeitschiene Masterplanverfahren, Förderantrag  
A 61/328/2015  
N 1     (nichtöffentlich)