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Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters  

 
 
2. Sitzung des Braunkohlenausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Braunkohlenausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:56 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzender Merkens teilt mit, dass am 13.07.2015 in und um Holzweiler ein Ergänzungstermin im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Leitentscheidung stattgefunden habe. Dieser sei als Ergänzungstermin zur Expertenanhörung in der Staatskanzlei vom 18.06.2015 angesetzt worden. Gut vorbereitet habe den Termin die Interessengemeinschaft Perspektive für Holzweiler sowie Vertreter aus Vereinen, Bruderschaft, Landwirtschaft, Kirche und Sport. Bei einem Rundgang seien an verschiedenen Stationen Entfernungen von 200 m, 500 m und 1.000 m mit Hilfe von großen Schildern um Holzweiler herum deutlich gemacht worden.

Nach dem Rundgang hätten die IG und die übrigen Vertreter aus Holzweiler ihre Forderungen bezüglich der anstehenden Leitentscheidung erläutert. In der anschließenden, sachlichen Diskussion hätten die Teilnehmer Gelegenheit gehabt, ihre Standpunkte vorzutragen.

Am 22.07.2015 habe ein weiterer Termin in kleinerer Runde stattgefunden. Die Schilder seien mittlerweile wieder entfernt worden. Teilnehmer seien u.a. gewesen:

 

Dr. Christoph Epping (Staatskanzlei, Abteilung Raumordnung/ Landesplanung)

Bürgermeister Jansen

Vertreter der IG Holzweiler

Vertreter aus Vereinen, Bruderschaft, Landwirtschaft, Kirche und Sport.

 

 

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass er per E-Mail Kontakt mit Frau Dr. Renz von der Staatskanzlei aufgenommen habe. Eine telefonische Rückmeldung erfolgte durch Herrn Hennicke.

Es sei mitgeteilt worden, dass der im Rahmen des Prozesses zur Leitentscheidung angesetzte Termin am 15.09.2015 in der Stadthalle nicht eingehalten werden könne. Nach Auskunft der Staatskanzlei solle das Thema dennoch im Kabinett vor den Herbstferien abschließend beraten werden. Ein Ersatztermin sei für den Abend des 29.09.2015 vorgemerkt worden, dieser müsse aber noch innerhalb der Beteiligten des Landes abgestimmt werden.