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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorstellung der für Erkelenz relevanten Daten aus dem Armutsbericht des Kreises Heinsberg (Anmerkung: Wie in der Sitzung vom 10.12.2012 beschlossen, sollen die für Erkelenz relevanten Daten aus dem Armutsbericht des Kreises Heinsberg vorgestellt werden.)  
0/51/141/2013  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum European Energy Award (Anmerkung: Die wesentlichen Ergebnisse der Ist-Analyse und das Energiepolitische Arbeitsprogramm sollen durch den eea-Berater Dipl.-Ing. (FH) Thomas Pöhlker vorgestellt werden. Eine Beschlussfassung ist erst im Hauptausschuss bzw. Rat vorgesehen.)  
Enthält Anlagen
A 10/878/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Bei der späteren Beschlussfassung im Hauptausschuss:

1. Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Erkelenz wird zugestimmt.

 

2. Die Umsetzung der im Energiepolitischen Arbeitsprogramm enthaltenen Maßnahmen steht, soweit sie haushaltsrelevant und nicht als Geschäft der laufenden Verwaltung anzusehen sind, unter Zustimmungs- und Finanzierungsvorbehalt und sind vor Beginn der jeweils geplanten Maßnahme von dem zuständigen Fachausschuss bzw. vom Rat zu beschließen. Die für die Umsetzung der Einzelmaßnahmen notwendigen Beschlüsse wird die Verwaltung zu gegebener Zeit vorbereiten.

   
    05.06.2013 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

(Bei der späteren Beschlussfassung im Hauptausschuss:

1. Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Erkelenz  wird zugestimmt.

 

2. Die Umsetzung der im Energiepolitischen Arbeitsprogramm enthaltenen Maßnahmen steht, soweit sie haushaltsrelevant und nicht als Geschäft der laufenden Verwaltung anzusehen sind, unter Zustimmungs- und Finanzierungsvorbehalt und sind vor Beginn der jeweils geplanten Maßnahme von dem zuständigen Fachausschuss bzw. vom Rat zu beschließen. Die für die Umsetzung der Einzelmaßnahmen notwendigen Beschlüsse wird die Verwaltung zu gegebener Zeit vorbereiten.)

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2 zu TOP A 3 (1092 KB)      
   
    10.07.2013 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Bei der späteren Beschlussfassung im Hauptausschuss:

1. Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Erkelenz wird zugestimmt.

 

2. Die Umsetzung der im Energiepolitischen Arbeitsprogramm enthaltenen Maßnahmen steht, soweit sie haushaltsrelevant und nicht als Geschäft der laufenden Verwaltung anzusehen sind, unter Zustimmungs- und Finanzierungsvorbehalt und sind vor Beginn der jeweils geplanten Maßnahme von dem zuständigen Fachausschuss bzw. vom Rat zu beschließen. Die für die Umsetzung der Einzelmaßnahmen notwendigen Beschlüsse wird die Verwaltung zu gegebener Zeit vorbereiten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    17.07.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Erkelenz wird zugestimmt.

 

2. Die Umsetzung der im Energiepolitischen Arbeitsprogramm enthaltenen Maßnahmen steht, soweit sie haushaltsrelevant und nicht als Geschäft der laufenden Verwaltung anzusehen sind, unter Zustimmungs- und Finanzierungsvorbehalt und sind vor Beginn der jeweils geplanten Maßnahme von dem zuständigen Fachausschuss bzw. vom Rat zu beschließen. Die für die Umsetzung der Einzelmaßnahmen notwendigen Beschlüsse wird die Verwaltung zu gegebener Zeit vorbereiten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4  
Enthält Anlagen
Hundekotbeutelstation (Anmerkung: Über die aktualisierten Erkenntnisse aus dem Einsatz der vorhandenen Station soll berichtet werden und über die Einrichtung eventuell weiterer Stationen beraten werden.)  
A 30/147/2013  
N 1     (nichtöffentlich)