Auszug - Sachstandsbericht zum European Energy Award  

Ausschussvorsitzender Pütz begrüßt zunächst Herrn Dipl.-Ing. (FH) Thomas Pöhlker von der Firma „infas enermetric“.

Herr Pöhlker trägt den als Anlage 2 dieser Niederschrift beigefügten Bericht „Nachhaltiger Klimaschutz durch die Teilnahme am European Energy Award der Stadt Erkelenz - Sachstandsbericht“ vor.

Herr Pöhlker erklärt zunächst, dass die Teilnahme am European Energy Award einen Baustein des Qualitätsmanagements darstellt. Europaweit beteiligen sich ca. 1.000 Kommunen, in Deutschland ca. 225 Kommunen und in NRW ca. 110 Kommunen am European Energy Award.

Um 19:03 Uhr verlässt Ausschussmitglied von der Forst den Sitzungssaal.

Herr Pöhlker trägt weiter vor, dass der European Energy Award 88 Maßnahmen umfasse, die ca. 500 Punkte maximal erreichbar erscheinen lassen. 50 % dieser Punktzahl muss erreicht werden, um das erste Ziel zu erreichen. Insbesondere die Ermittlung des CO2-Gehalts in Erkelenz soll auch ein Thema des Handels im Rahmen des European Energy Awards sein. Die Maßnahmen werden sich im Bereich von sechs Handlungsfeldern abspielen:

Handlungsfeld 1: Entwicklungsplanung/Raumordnung,

Handlungsfeld 2: Kommunale Gebäude und Anlagen,

Handlungsfeld 3: Versorgung und Entsorgung,

Handlungsfeld 4: Mobilität,

Handlungsfeld 5: Interne Organisation und

Handlungsfeld 6: Kommunikation, Kooperation.

Zum Handlungsfeld Nr. 4  spricht Ausschussvorsitzender Pütz die Wirtschaftswege an. Herr Pöhlker erklärt hierzu, dass auch die Wirtschaftswege im Rahmen der Radwegeverbindungen mit berücksichtigt werden.

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen verweist auf die Liste der Maßnahmen in der Anlage zur Vorlage dieses Tagesordnungspunktes. Die Verabschiedung der Maßnahmen soll im Hauptausschuss 2013 erfolgen. Finanzielle Mittel und personelle Ressourcen müssen hierbei beachtet werden, aber trotzdem sollte der European Energy Award nach Erkelenz geholt werden.

Ausschussmitglied Blumenhofen fragte Herrn Pöhlker, ob es Förderungen gebe, die von der Zertifizierung abhängen. Herr Pöhlker erklärt dazu, dass die Umsetzungen der Maßnahmen das Ziel sein sollten. Das Klimaschutzgesetz fordere bereits Maßnahmen, die durch die eingeleiteten Maßnahmen zum  European Energy Award teilweise erfüllt werden.

Ausschussmitglied Spalink fragt an, ob durch die Maßnahmen des European Energy Award auch jüngere Generationen in Erkelenz gebunden werden könnten. Herr Pöhlker antwortet, dass aus dem European Energy Award griffige Maßnahmen erfolgen müssten, die beim Bürger ankommen, allerdings seien die Maßnahmen im Rahmen des European Energy Awards von Hause aus Verwaltungsmaßnahmen.

Ausschussmitglied Thies erklärt, dass die Maßnahmen auf eine Fördermöglichkeit überprüft werden sollten.

Ausschussvorsitzender Pütz dankt den Vortragenden und dem Team der Verwaltung für die geleistete Arbeit.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

(Bei der späteren Beschlussfassung im Hauptausschuss:

1. Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Erkelenz  wird zugestimmt.

2. Die Umsetzung der im Energiepolitischen Arbeitsprogramm enthaltenen Maßnahmen steht, soweit sie haushaltsrelevant und nicht als Geschäft der laufenden Verwaltung anzusehen sind, unter Zustimmungs- und Finanzierungsvorbehalt und sind vor Beginn der jeweils geplanten Maßnahme von dem zuständigen Fachausschuss bzw. vom Rat zu beschließen. Die für die Umsetzung der Einzelmaßnahmen notwendigen Beschlüsse wird die Verwaltung zu gegebener Zeit vorbereiten.)

Abstimmungsergebnis: einstimmig