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Tagesordnung - 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 07.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Vorstellung Energiebericht 2012  
Enthält Anlagen
/005/2013  
Ö 4  
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 4.1  
Errichtung von Erschließungsanlagen Straße, Kanal, Beleuchtung gemäß Bebauungsplan 2. Änderung Nr. III/B Gerderhahn hier: Baubeschluss  
A 66/310/2013  
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 5.1  
Abwassergebührenkalkulation 2014  
Enthält Anlagen
A 20/274/2013  
Ö 5.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahr 2013-2017  
Enthält Anlagen
A 20/275/2013  
Ö 5.3  
12. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb  
Enthält Anlagen
A 20/276/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an  den Rat):

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 12. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.

   
    07.11.2013 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 12. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    18.12.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 12. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 12. Aenderungssatzung zur Entwaesserungssatzung (26 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)