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Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 28.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Resolution gegen Castor-Transporte Jülich - Ahaus  
Enthält Anlagen
A 10/662/2012  
Ö 3  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/664/2012  
Ö 4  
Delegiertenbestellung für die Delegiertenversammlung 2012 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)  
A 10/663/2012  
Ö 5  
Genehmigung eines Vertrages mit einem Ratsmitglied  
A 10/668/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Der Rat nimmt vom Veräußerungsbeschluss des Hauptausschusses (Sitzung am 14.03.2012, TOP B 4.3) zur Veräußerung der städtischen Liegenschaften Parkweg
2 - 6, Erkelenz, an ein Unternehmen, an welchem das Ratsmitglied Dr. A. Lennartz beteiligt ist, Kenntnis.

 

Die Genehmigung gemäß § 41 Abs. 1 Buchstabe r Gemeindeordnung NRW (GO NRW) in Verbindung mit § 15 Abs. 1 Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erteilt.“

   
    28.03.2012 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der Rat nimmt vom Veräußerungsbeschluss des Hauptausschusses (Sitzung am 14.03.2012, TOP B 4.3) zur Veräußerung der städtischen Liegenschaften Parkweg
2 - 6, Erkelenz, an ein Unternehmen, an welchem das Ratsmitglied Dr. A. Lennartz beteiligt ist, Kenntnis.

 

Die Genehmigung gemäß § 41 Abs. 1 Buchstabe r Gemeindeordnung NRW (GO NRW) in Verbindung mit § 15 Abs. 1 Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erteilt.“

Abstimmungsergebnis: 33 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 8 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 33 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 8 Enthaltungen

Ö 6  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 17.01.2012 bis 27.02.2012  
Enthält Anlagen
A 20/222/2012  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)