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Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 22.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Aktuelles aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2011: Baugebiete für Passivhäuser  
III/038/2011  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß Paragraph 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß Paragraph 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/191/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.              Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/14 „Neubau Sparkasse Kölner Straße“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit  - beigegten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit - ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.              Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. I/14 „Neubau Sparkasse Kölner Straße“, Erkelenz-Mitte wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse  gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

   
    22.03.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.              Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/14 „Neubau Sparkasse Kölner Straße“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit  - beigegten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit - ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.              Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. I/14 „Neubau Sparkasse Kölner Straße“, Erkelenz-Mitte, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse  gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen , 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen , 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwägung Öffentlichkeit BBP 1-14 Neubau Kreissparkasse (19 KB)      
   
    23.03.2011 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.              Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/14 „Neubau Sparkasse Kölner Straße“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit  - beigegten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit - ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.              Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. I/14 „Neubau Sparkasse Kölner Straße“, Erkelenz-Mitte wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse  gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwägung Öffentlichkeit BBP 1-14 Neubau Kreissparkasse (19 KB)      
   
    30.03.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss:

„1.              Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/14 „Neubau Sparkasse Kölner Straße“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit  - beigegten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit - ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.              Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. I/14 „Neubau Sparkasse Kölner Straße“, Erkelenz-Mitte wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse  gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 5 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 5 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwägung Öffentlichkeit BBP 1-14 Neubau Kreissparkasse (19 KB)      
Ö 5  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße/Stadtpark (Volksbank)", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß Paragraph 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß Paragraphen 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/192/2011  
Ö 6  
Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens und des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß Paragraphen 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/193/2011  
Ö 7  
Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens und des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß Paragraphen 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/194/2011  
N 1     (nichtöffentlich)