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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 21.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 1995  
Enthält Anlagen
A 61/015/2005  
Ö 3  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven  
Enthält Anlagen
A 61/011/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat über den Ausschuss für

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat über den Ausschuss für

Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und dem Hauptausschuss):

 

"1.   Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 21.03.2005 bis 22.04.2005 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der Anlage Beschlussvorlage zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 2.   Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit beschlossen.

 3.   Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen."

 

 

   
    16.06.2005 - Braunkohlenausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

"1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 21.03.2005 bis 22.04.2005 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der Anlage Beschlussvorlage zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit beschlossen.

3.        Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen."

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    21.06.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

"1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 21.03.2005 bis 22.04.2005 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der Anlage Beschlussvorlage zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 2.        Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit beschlossen.

 3.        Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen."

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig, 1 Enthaltung – als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat

   
    22.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

"1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 21.03.2005 bis 22.04.2005 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der Anlage Beschlussvorlage zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit beschlossen.

3.        Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen."

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig, 2 Enthaltungen – als Empfehlung an den Rat

   
    29.06.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

"1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 21.03.2005 bis 22.04.2005 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der Anlage Beschlussvorlage zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven, wird hiermit beschlossen.

3.        Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen."

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Ö 4  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 61/012/2005  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven  
Enthält Anlagen
A 61/013/2005  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 61/014/2005  
Ö 7  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
A 61/016/2005  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/017/2005  
Ö 9  
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Holzweiler hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/018/2005  
N 1     (nichtöffentlich)