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Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 09.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Aktuelles aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/140/2008  
Ö 4  
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/136/2008  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes und Beschluss zur Einleitung des Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/137/2008  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. I/10B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes und Beschluss zur Einleitung des Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/138/2008  
Ö 7  
Bebauungsplan I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes und Beschluss zur Einleitung des Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/139/2008  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes und Beschluss zur Einleitung des Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/141/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit) :

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit) :

„1.        Dem in der Sitzung vorgestellten Entwurf Bebauungsplanes Nr. I/13 „Im           Pangel“, Erkelenz-Mitte, wird zugestimmt.

2.         Über den in der Sitzung vorgestellten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/13 „Im Pangel“, Erkelenz-Mitte ist gemäß § 3 Abs. 1 BauGB die Öffentlichkeit       öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und        Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange          sind gemäß § 4 i. V. m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten   und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte ist zu           beteiligen.

3.         Sollten bei der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB keine    abwägungsrelevanten Anregungen vorgetragen werden, ist der Entwurf des      Bebauungsplanes Nr. I/13  „Im Pangel“, Erkelenz-Mitte gemäß § 3 Abs. 2        BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.“

   
    09.12.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit) :

Beschluss (in eigener Zuständigkeit) :

„1.        Dem in der Sitzung vorgestellten Entwurf Bebauungsplanes Nr. I/13 „Im           Pangel“, Erkelenz-Mitte, wird zugestimmt.

2.         Über den in der Sitzung vorgestellten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/13 „Im Pangel“, Erkelenz-Mitte ist gemäß § 3 Abs. 1 BauGB die Öffentlichkeit       öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und        Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange          sind gemäß § 4 i. V. m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten   und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte ist zu           beteiligen.

3.         Sollten bei der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB keine    abwägungsrelevanten Anregungen vorgetragen werden, ist der Entwurf des      Bebauungsplanes Nr. I/13  „Im Pangel“, Erkelenz-Mitte gemäß § 3 Abs. 2        BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

N 1     (nichtöffentlich)