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Tagesordnung - 26. Sitzung des Bau- und Werksausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Bau- und Werksausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 21.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Sachstandsberichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung - keine Vorlagen -      
Ö 4  
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 4.1  
Informationen zum Investitionsprogramm Erkelenz-Mitte  
A 66/177/2008  
Ö 4.2  
Straßenausbau Brunnenstraße (Nord) in Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über Art und Umfang der Ausführung  
A 66/178/2008  
Ö 4.3  
Parkplatzausbau Hohenbusch hier: Beschluss über Art und Umfang der Ausführung  
A 66/179/2008  
Ö 4.4  
Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungs/-sanierungsprogramm im Jahre 2008  
A 66/180/2008  
Ö 5  
Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 5.1  
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/011/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.

   
    21.02.2008 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.

 

 

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.

 

(Die Worte „Beitrags- und Gebührensatzung zur“ wurden gestrichen).

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    27.02.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)