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Auszug - Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung  

 
 
26. Sitzung des Bau- und Werksausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 21.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 20/011/2008 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Kämmerei/ Städt. Abwasserbetrieb   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Kämmerer Grün weist darauf hin, dass die Worte „Beitrags- und Gebührensatzung zur“ im vorliegenden Beschlussentwurf zu streichen sind

Kämmerer Grün weist darauf hin, dass die Worte „Beitrags- und Gebührensatzung zur“ im vorliegenden Beschlussentwurf zu streichen sind.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.

 

 

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.

 

(Die Worte „Beitrags- und Gebührensatzung zur“ wurden gestrichen).

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig