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Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 06.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB  
A 61/085/2007  
Ö 3  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB  
A 61/086/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„ 1.      Es wird festgestellt, dass die vorgesehene  1. Änderung gemäß § 13 Absatz 1 BauGB nicht die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. I/7 „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte berührt.

2.               Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte wird beschlossen.

3.               Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.  I/7 „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte wird zugestimmt.

4.               Der in der Sitzung vorgelegte und erläuterte Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte ist gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 4 BauGB öffentlich auszulegen. Der Bezirksausschuss Erkelenz und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend zu beteiligen.“

   
    06.11.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„ 1.      Es wird festgestellt, dass die vorgesehene  1. Änderung gemäß § 13 Absatz 1 BauGB nicht die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. I/7 „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte berührt.

2.               Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte wird beschlossen.

3.               Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.  I/7 „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte wird zugestimmt.

4.               Der in der Sitzung vorgelegte und erläuterte Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte ist gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 4 BauGB öffentlich auszulegen. Der Bezirksausschuss Erkelenz und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend zu beteiligen.“

 

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

 

Ö 4  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB  
A 61/091/2007  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB  
A 61/087/2007  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB  
A 61/088/2007  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB  
A 61/089/2007  
Ö 8  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB  
A 61/090/2007  
N 1     (nichtöffentlich)