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Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Bezeichnung:
23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:
Rat der Stadt Erkelenz
Datum:
Mi,
24.04.2024
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 18:27
Anlass:
Sitzung
Raum:
Altes Rathaus
Ort:
Markt 25, 41812 Erkelenz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
A 10/396/2024
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am
16.04.2024
Ö 3.1
Erste Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Erkelenz
A 30/275/2024
Ö 3.2
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/689/2024
Ö 3.3
2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
A 61/690/2024
Ö 3.4
40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf'm Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
A 61/691/2024
Ö 3.5
Bebauungsplan Nr. 0300.2/1 "Am Neuser Weg", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
A 61/695/2024
Ö 3.6
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 6. Änderung vom 16.11.2022
A 30/276/2024
Ö 4
Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg mit der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband
/029/2024
Ö 5
Bildung des Wahlausschusses
A 10/397/2024
Ö 6
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
A 10/398/2024
Ö 7
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG
A 20/651/2024
Ö 8
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der Hub2Go GmbH hier: Verkauf der Anteile der Hub2Go GmbH an die Aequitas AG und damit Aufgabe der Hub2Go GmbH
A 20/652/2024
Ö 9
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 9.1
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
A 20/653/2024
Ö 9.2
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 03.02.2024 - 22.03.2024
A 20/654/2024
Ö 10
Fragestunden für die Einwohner*innen
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
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