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Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 08.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen Ausschussvorsitz, Bürgermeister und Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 24.10.2023      
Ö 4.1  
Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programms hier: Revidierung des Beschlusses vom 24.03.2021  
RKS/019/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt, Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Auf die Einstellung eines geförderten Nachhaltigkeitsschutzmanagers/einer Nachhaltigkeitsmanagerin und der Förderung der Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzepts wird verzichtet und das Förderprogramm „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ nicht in Anspruch genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit externer Unterstützung in einem partizipativen Ansatz für Erkelenz relevante Nachhaltigkeitsziele zu identifizieren und Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten.“

   
    24.10.2023 - Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt, Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Auf die Einstellung eines geförderten Nachhaltigkeitsschutzmanagers/einer Nachhaltigkeitsmanagerin und der Förderung der Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzepts wird verzichtet und das Förderprogramm „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ nicht in Anspruch genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit externer Unterstützung in einem partizipativen Ansatz für Erkelenz relevante Nachhaltigkeitsziele zu identifizieren und Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    08.11.2023 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Auf die Einstellung eines geförderten Nachhaltigkeitsschutzmanagers/einer Nachhaltigkeitsmanagerin und der Förderung der Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzepts wird verzichtet und das Förderprogramm „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ nicht in Anspruch genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit externer Unterstützung in einem partizipativen Ansatz für Erkelenz relevante Nachhaltigkeitsziele zu identifizieren und Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    09.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Auf die Einstellung eines geförderten Nachhaltigkeitsschutzmanagers/einer Nachhaltigkeitsmanagerin und der Förderung der Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzepts wird verzichtet und das Förderprogramm „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ nicht in Anspruch genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit externer Unterstützung in einem partizipativen Ansatz für Erkelenz relevante Nachhaltigkeitsziele zu identifizieren und Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

   
    13.12.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Auf die Einstellung eines geförderten Nachhaltigkeitsschutzmanagers/einer Nachhaltigkeitsmanagerin und der Förderung der Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzepts wird verzichtet und das Förderprogramm „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ nicht in Anspruch genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit externer Unterstützung in einem partizipativen Ansatz für Erkelenz relevante Nachhaltigkeitsziele zu identifizieren und Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Ö 5     Angelegenheiten Klimaschutz und Umwelt      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.08.2023: Einrichtung eines flächendeckenden Trinkwasserbrunnensystems  
Enthält Anlagen
A 10/359/2023  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.08.2023: Eindämmung von Schottergärten und Vorgartenversiegelung in Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 63/356/2023  
Ö 6     Angelegenheiten Hochbauamt      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Neubau Kindergarten Bauxhof hier: Baubeschluss  
A 63/355/2023  
Ö 7     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2024, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/630/2023  
Ö 7.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
A 20/631/2023  
N 1     (nichtöffentlich)