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Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 21.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 14.06.2023      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/614/2023  
Ö 3  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/327/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Bezirksausschuss Golkrath

Ratsmitglied Johannes Schroer wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsmitglied René Steiner, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des Ratsmitgliedes der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RM Andreas Grunert

RM Britta Kox

RM Christel Honold-Ziegahn

RM Dignanllely Meurer

RM René Steiner

RM Andreas Schuflitz

02.

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landfolge Garzweiler

Ratsmitglied Christel Honold-Ziegahn wird an die Stelle des Mitgliedes, Ratsmitglied Inga Menzel, bestellt.

 

Ratsmitglied Andreas Grunert wird als persönliche Vertretung bestellt (bisher: Ratsmitglied Niklas Klasen – DIE LINKE).

 

Ratsmitglied Petra Kanters wird als persönliche Vertretung für Ratsmitglied René Steiner (bisher: Ratsmitglied Christel

Honold-Ziegahn) bestellt.

 

Ratsmitglied ….…………………..wird als persönliche Vertretung für Ratsmitglied Hans Josef Dederichs (bisher: Ratsmitglied Andreas Grunert) bestellt.“

 

   
    21.06.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Ergänzter Beschluss (Ergänzung fett und kursiv):

„Hiermit werden folgende Änderungen in Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Bezirksausschuss Golkrath

Ratsmitglied Johannes Schroer wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsmitglied René Steiner, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des Ratsmitgliedes der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RM Andreas Grunert

RM Britta Kox

RM Christel Honold-Ziegahn

RM Dignanllely Meurer

RM René Steiner

RM Andreas Schuflitz

02.

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landfolge Garzweiler

Ratsmitglied Christel Honold-Ziegahn wird an die Stelle des Mitgliedes, Ratsmitglied Inga Menzel, bestellt.

 

Ratsmitglied Andreas Grunert wird als persönliche Vertretung bestellt (bisher: Ratsmitglied Niklas Klasen – DIE LINKE).

 

Ratsmitglied Petra Kanters wird als persönliche Vertretung für Ratsmitglied René Steiner (bisher: Ratsmitglied Christel

Honold-Ziegahn) bestellt.

 

Ratsmitglied Ramona Willms-Recker wird als persönliche Vertretung für Ratsmitglied Hans Josef Dederichs (bisher: Ratsmitglied Andreas Grunert) bestellt.

03.

Bezirksausschuss Holzweiler/

Immerath

Ratsmitglied Jürgen Vieten wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsmitglied Hans Josef Dederichs, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des Ratsmitgliedes der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RM Britta Kox

RM Hans Josef Dederichs

RM Ramona Willms-Recker

RM Christel Honold-Ziegahn

RM Beate Schirrmeister-Heinen

RM Niklas Klasen (DIE LINKE)

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023  
Enthält Anlagen
A 30/263/2023  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
A 30/265/2023  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
A 20/615/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/616/2023  
Ö 8  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2022 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/618/2023  
Ö 9  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022  
Enthält Anlagen
A 20/617/2023  
Ö 10     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 10.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/619/2023  
Ö 10.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 04.03.2023 - 25.05.2023  
Enthält Anlagen
A 20/620/2023  
Ö 11  
Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)