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Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 21.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 14.06.2023      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/614/2023  
Ö 3  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/327/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023  
Enthält Anlagen
 A 30/263/2023  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
 A 30/265/2023  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
 A 20/615/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/616/2023  
Ö 8  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2022 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/618/2023  
Ö 9  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022  
Enthält Anlagen
 A 20/617/2023  
Ö 10     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 10.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/619/2023  
Ö 10.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 04.03.2023 - 25.05.2023  
Enthält Anlagen
 A 20/620/2023  
Ö 11  
Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)