Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 21.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 25, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 14.06.2023

Ö 2.1

Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes

A 20/614/2023

Ö 3

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

A 10/327/2023

Ö 4

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023

A 30/263/2023

Ö 5

Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme

A 30/265/2023

VORLAGE

Beschlussentwurf:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Erkelenz über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath, Flur 23, Flurstücke 5, 16 (tlw.), 122, Flur 24, Flurstücke 37, 41, 67 aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

21.06.2023 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: einstimmig