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Tagesordnung - 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahl stv. Ausschussvorsitz  
A 10/272/2023  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 20.03.2023      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Positionierung der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 des Landes NRW  
Enthält Anlagen
A 80/041/2023  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 21.03.2023      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/669/2023  
Ö 5  
Heimat-Preis Erkelenz 2023 - 2027  
A 10/273/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.  Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für die Jahre 2023-2027 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus.

 2.  Es werden folgende Preiskriterien festgelegt:

  • Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
  • Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
  • Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
  • Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
  • Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.“
   
    23.03.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

„1.  Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für die Jahre 2023-2027 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus.

 2.  Es werden folgende Preiskriterien festgelegt:

  • Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
  • Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
  • Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
  • Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
  • Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    29.03.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.  Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für die Jahre 2023-2027 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus.

 2.  Es werden folgende Preiskriterien festgelegt:

  • Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
  • Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
  • Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
  • Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
  • Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.02.2023: Freigabe zur Nutzung des Parkplatzes am Markt während des Wochenmarktes am Freitag sowie Änderung der Aufstellung des Wochenmarktes  
Enthält Anlagen
A 30/259/2023  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.03.2023: 1. Begrenzung des Parkplatzes an der Burg (Burgparkplatz / Dr.-Josef-Hahn-Platz) auf eine maximale Parkdauer von 2 Stunden 2. Kostenfreies Parken auf dem angemieteten Parkplatz an der Kölner Straße (Alfred-Wirth-Straße) für Langzeitparker ohne zeitliche Begrenzung  
Enthält Anlagen
/026/2023  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike’n’Barbecue am 07.05.2023  
Enthält Anlagen
A 30/261/2023  
Ö 9  
Teilweise Befreiung der Gastronomie und der sonstigen Gewerbetreibenden von der Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die Jahre 2023 und 2024  
A 30/262/2023  
Ö 10     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 10.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/611/2023  
Ö 10.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.01.2023 - 03.03.2023  
Enthält Anlagen
A 20/612/2023  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)