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Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum: Di, 24.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des stellvertretenden Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3     Angelegenheiten Stadtentwicklung      
Ö 3.1  
43. Änderung des Flächennutzungsplans (Nördlich Schwanenberg), Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/666/2023  
Ö 3.2  
Bebauungsplan Nr. 427 "Geneikener Straße", Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/667/2023  
Ö 3.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'  
Enthält Anlagen
A 61/668/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„…“

   
    24.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 3.3 - abgelehnt
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1.

Der Rat der Stadt Erkelenz unterstützt die Forderung der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“, den Kommunen mehr Entscheidungskompetenzen zur Festlegung stadtverträglicher Geschwindigkeiten im Verkehr zu gewähren.

2.

Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt den Bürgermeister, die Städteinitiative im Namen der Stadt Erkelenz zu unterzeichnen.“

 

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

   
    26.01.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5.1 - abgelehnt
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Rat der Stadt Erkelenz unterstützt die Forderung der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“, den Kommunen mehr Entscheidungskompetenzen zur Festlegung stadtverträglicher Geschwindigkeiten im Verkehr zu gewähren.

2.

Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt den Bürgermeister, die Städteinitiative im Namen der Stadt Erkelenz zu unterzeichnen.“

 

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

   
    01.02.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

„1.

Der Rat der Stadt Erkelenz unterstützt die Forderung der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“, den Kommunen mehr Entscheidungskompetenzen zur Festlegung stadtverträglicher Geschwindigkeiten im Verkehr zu gewähren.

2.

Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt den Bürgermeister, die Städteinitiative im Namen der Stadt Erkelenz zu unterzeichnen.“

 

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen

Ö 4     Angelegenheiten Wirtschaftsförderung      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Sektorübergreifende Wasserstoffwirtschaft des Kreises Heinsberg  
A 80/038/2023  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)  
Enthält Anlagen
A 80/039/2023  
N 1     (nichtöffentlich)