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Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten Hochbauamt      
Ö 4.1  
Barrierefreie Erschließung Burg hier: Baubeschluss  
A 63/351/2022  
Ö 5     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Erkelenz, Kanalsanierung Kölner Straße - Markt hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/456/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

1. Die Kanalisation in der Kölner Straße ist gemäß des in der Sitzung vom 14.09.2022 vorgestellten Sanierungskonzeptes und der Planunterlagen zu sanieren.

2.  Ausgehend von einer noch in 2022 zu vergebenden Summe für Bauleistungen von 2,4 Mio. Euro werden Verpflichtungsermächtigungen (VE) bei den Maßnahmen

 

a)    A11020305 - Hydraulische Kanalsanierung Houverath, In Houverath 1 – 1 e,

von 400.000,00 Euro,

b)      A11020506  – Kanalbau Lövenich, Bruchstraße

von 600.000,00 Euro und

c)       A11020810  -  Hydraulische Kanalsanierung Holzweiler

von 500.000,00 Euro

Insgesamt:        1.500.000,00 Euro

 

zu der Maßnahme A11020029 – Kanalsanierung Kölner Straße/Markt (Kölner Tor bis Altes Rathaus) übertragen. Die restlichen Mittel von 900.000,00 Euro stehen bei der Maßnahme A11020029 als Ansatz bzw. VE zur Verfügung

3. Soweit sich nach der Ausschreibung noch weiterer Mittelbedarf für die Beauftragung ergibt, wird die kaufmännische Betriebsleitung ermächtigt, entsprechende Mittel darüber hinaus noch überplanmäßig bereitzustellen.“

   
    14.09.2022 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Kanalisation in der Kölner Straße ist gemäß des in der Sitzung vom 14.09.2022 vorgestellten Sanierungskonzeptes und der Planunterlagen zu sanieren.

2.  Ausgehend von einer noch in 2022 zu vergebenden Summe für Bauleistungen von 2,4 Mio. Euro werden Verpflichtungsermächtigungen (VE) bei den Maßnahmen

 

a)    A11020305 - Hydraulische Kanalsanierung Houverath, In Houverath 1 – 1 e,

von 400.000,00 Euro,

b)      A11020506  – Kanalbau Lövenich, Bruchstraße

von 600.000,00 Euro und

c)       A11020810  -  Hydraulische Kanalsanierung Holzweiler

von 500.000,00 Euro

Insgesamt:        1.500.000,00 Euro

 

zu der Maßnahme A11020029 – Kanalsanierung Kölner Straße/Markt (Kölner Tor bis Altes Rathaus) übertragen. Die restlichen Mittel von 900.000,00 Euro stehen bei der Maßnahme A11020029 als Ansatz bzw. VE zur Verfügung

3. Soweit sich nach der Ausschreibung noch weiterer Mittelbedarf für die Beauftragung ergibt, wird die kaufmännische Betriebsleitung ermächtigt, entsprechende Mittel darüber hinaus noch überplanmäßig bereitzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kanalsanierungsmaßnahme in den Bereichen Markt, Kölner Straße und Ostpromenade (4308 KB)      
Ö 5.2  
ARA Erkelenz Solarfaltdach hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/457/2022  
Ö 5.3  
Erkelenz, Ausbau Flandernstraße 1. BA, Kanal- und Straßenbauarbeiten sowie Straßenbeleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/458/2022  
Ö 5.4  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Holzweiler, Landstraße (Stichweg Klosterstraße) hier: Baubeschluss  
A 66/459/2022  
Ö 6     Angelegenheiten Baubetriebs- und Grünflächenamt      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
DIEK Holzweiler – Außengelände Alte Schule hier: Grundsatzbeschluss zum Förderantrag  
A 60/141/2022  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Umgestaltung „Roter Platz“ Kückhoven hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 60/142/2022  
Ö 7     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 7.1  
Bestellung einer stellvertretenden kaufmännischen Betriebsleiterin für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
A 20/586/2022  
N 1     (nichtöffentlich)