Vorlage - A 66/459/2022  

Tatbestand:

Bereits im Jahr 2016 wurde durch den StaBaWiBe die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung in Erkelenz beschlossen.

Mit Umsetzung des mehrjährigen Sanierungskonzeptes und der damit zusammenhängenden Planungskonkretisierung sowie unter Berücksichtigung anderer Maßnahmen Dritter (Versorger Gas, Wasser, Strom) ist festzustellen, dass über die ursprünglich aufgestellte Liste hinaus zusätzliche Investitionsmaßnahmen umzusetzen sind.

Die nachfolgend aufgeführte Maßnahme ist aufgrund des Alters und Zustandes der Anlage erforderlich – eine Kostenbeteiligung der Anlieger ist auf Grundlage des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und des örtlichen Satzungsrechts geboten.

Ortslage Holzweiler, Landstraße, Stichweg Klosterstraße

Die Lampen sind überwiegend älter als 35 Jahre, und mehrere wurden nach einer Überprüfung als  nicht mehr standsicher eingestuft. Die Auswahl der Sanierungsstandorte und die Begründung für das jeweilige Vorgehen deckt sich mit den im Beschluss vom 01.03.2016 aufgeführten Tatbeständen. Auf eine Wiederholung an dieser Stelle wird verzichtet.

Beschlussentwurf:

„Die Sanierung der vorgenannten Straßenbeleuchtungsanlage erfolgt mit Veranlagung KAG auf Grundlage des durch den Konzessionsträger vorgelegten Angebotes.

Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.“

Finanzielle Auswirkungen:

Für die Beleuchtungsmaßnahme steht die benötigte und aufgeführte Investivsumme auf dem Investitionskonto E 12028009 in Höhe von 20.000 Euro für das Haushaltsjahr 2022 zur Verfügung.