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Tagesordnung - 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Di, 29.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Kinderschutz in Erkelenz; Vorstellung und Weiterentwicklung, orientiert an den Empfehlungen der Landesjugendämter Rheinland und Westfalen-Lippe a) bei der Wahrnehmung des Schutzauftrages gem. § 8a SGB VIII und b) zur Qualität einer insoweit erfahrenen Fachkraft als Grundlage der Arbeit des Amtes für Kinder, Jugend, Familie und Soziales der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
0/51/272/2021  
Ö 3  
Einrichtung einer Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt im Kreis Heinsberg  
0/51/273/2021  
Ö 4  
Antrag des Ev. Jugendzentrums ZAK vom 12.02.2021: Bewilligung eines Zuschusses zum Projekt "Nächste Haltestelle: Digitale Welt!"  
Enthält Anlagen
0/51/274/2021  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021 hier: Aussetzung, Senkung oder Abschaffung der Kindergartenbeiträge für die Dauer der Pandemie  
Enthält Anlagen
0/51/275/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„….“

   
    29.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Für Februar 2021 werden die Kindertagesbetreuungsangebote in Kitas, Kindertagespflege und Betreuungsangebote im Primar- und Sekundarstufe I einschließlich der OGS jeweils hälftig von Land und Kommunen übernommen.

 

2. Für die Monate März bis einschließlich Mai 2021 übernehmen die Eltern 50 Prozent der Beiträge. Kommunen und Land teilten sich die verbleibenden 50 Prozent jeweils zur Hälfte.

 

3. Die bereits eingezogenen bzw. gezahlten Beiträge für Februar 2021 werden voll erstattet, die Beiträge für die Monate März bis Mai 2021 werden jeweils zu 50 % erstattet. Die Erstattungen erfolgen in den Monaten Juli und August 2021.

 

4. Sollten nach den Sommerferien 2021 pandemiebedingt erneut Einschränkungen erforderlich sein, wird die Stadt Erkelenz sich den Vereinbarungen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land anschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    30.06.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Für Februar 2021 werden die Kindertagesbetreuungsangebote in Kitas, Kindertagespflege und Betreuungsangebote im Primar- und Sekundarstufe I einschließlich der OGS jeweils hälftig von Land und Kommunen übernommen.

 

2. Für die Monate März bis einschließlich Mai 2021 übernehmen die Eltern 50 Prozent der Beiträge. Kommunen und Land teilten sich die verbleibenden 50 Prozent jeweils zur Hälfte.

 

3. Die bereits eingezogenen bzw. gezahlten Beiträge für Februar 2021 werden voll erstattet, die Beiträge für die Monate März bis Mai 2021 werden jeweils zu 50 % erstattet. Die Erstattungen erfolgen in den Monaten Juli und August 2021.

 

4. Sollten nach den Sommerferien 2021 pandemiebedingt erneut Einschränkungen erforderlich sein, wird die Stadt Erkelenz sich den Vereinbarungen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land anschließen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Freie Wähler-UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.05.2021: Umsetzung zweier Pilotprojekte für eine bespielbare und besitzbare Stadt  
Enthält Anlagen
0/51/276/2021  
Ö 7  
Antrag der Schützenbruderschaft "Unserer lieben Frau 1418 Erkelenz e.V." vom 09.06.2021: Zuschuss für die Anschaffung eines Notebooks und eines Beamers  
Enthält Anlagen
0/51/278/2021  
N 1     (nichtöffentlich)