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Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.04.2018      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/425/2018  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/ Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/426/2018  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/427/2018  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 25.04.2018      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Personeller Mehrbedarf im Bereich der Kindertagesstätten und daraus resultierende Anpassung des Stellenplanes 2018  
Enthält Anlagen
 A 10/671/2018  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
 A 20/420/2018  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
 A 20/412/2018  
Ö 6  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2017 gemäß § 95 (3) GO NRW  
A 20/413/2018  
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1     Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW      
Ö 7.1.1  
Erweiterung Kindergarten "Gerderath"  
A 20/414/2018  
Ö 7.1.2  
Erweiterung Kindergarten "Schulring"  
A 20/415/2018  
Ö 7.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 03.02.2018 bis 31.03.2018  
Enthält Anlagen
 A 20/419/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Von den in der Zeit vom 03.02.2018 - 31.03.2018 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“
   
    26.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen
   

Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat):

„Von den in der Zeit vom 03.02.2018 - 31.03.2018 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“

 
   
    02.05.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Protokollnotiz:

„Von den in der Zeit vom 03.02.2018 - 31.03.2018 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)