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Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 25.04.2017      
Ö 2.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 21.06.2016 hier: Antrag zum Baugebiet Erkelenz-Kückhoven  
Enthält Anlagen
 A 61/400/2017  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/396/2017  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/397/2017  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/398/2017  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/399/2017  
Ö 3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.04.2017 hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/529/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„……………“
   
    03.05.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3 - abgelehnt
   

 

 
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.04.2017 hier: Beauftragung des Verwaltungsvorstandes im informellen Planungsverband mit Mönchengladbach, Jüchen und Titz einen öffentlich-rechtlichen Fonds zu fordern, in den RWE Geld als Rückstellung für Rekultivierung, Langzeit- bzw. Ewigkeitskosten etc. einzahlt  
Enthält Anlagen
 III/077/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 4. Änderung vom 01.04.2009  
Enthält Anlagen
 A 30/197/2017  
Ö 6  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2016 gemäß § 95 (3) GO NRW  
A 20/380/2017  
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Gechäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/381/2017  
Ö 7.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 31.01.2017 bis 07.04.2017  
Enthält Anlagen
 A 20/382/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)