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Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.04.2017 hier: Beauftragung des Verwaltungsvorstandes im informellen Planungsverband mit Mönchengladbach, Jüchen und Titz einen öffentlich-rechtlichen Fonds zu fordern, in den RWE Geld als Rückstellung für Rekultivierung, Langzeit- bzw. Ewigkeitskosten etc. einzahlt  

 
 
16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
III/077/2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.04.2017
hier: Beauftragung des Verwaltungsvorstandes im informellen Planungsverband mit Mönchengladbach, Jüchen und Titz einen öffentlich-rechtlichen Fonds zu fordern, in den RWE Geld als Rückstellung für Rekultivierung, Langzeit- bzw. Ewigkeitskosten etc. einzahlt
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Planungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs erläutert detailliert für die den Antrag stellende Fraktion und bittet um Zustimmung.

 

Nach eingehender Diskussion teilt Erster Beigeordneter Dr. Gotzen mit, dass öffentlich-rechtliche Fonds ein Risiko darstellen würden.

 

Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs konkretisiert bzw. formuliert den Antrag um und teilt schließlich mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag zurückziehe und einen neu formulierten Antrag in Absprache mit den anderen Fraktionen zur Beschlussfassung vorlegen werde.

 

Bürgermeister Jansen fragt die Ratsmitglieder, ob sie mit dieser Vorgehensweise einverstanden seien.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig