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Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 19.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.02.2014      
Ö 2.1  
Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/281/2014  
Ö 3  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz (Anmerkung: Über die Konzepterstellung und Beantragung von Fördermitteln soll beraten und eine empfehlende Beschlussfassung für den Rat getroffen werden.)  
Enthält Anlagen
 A 10/988/2014  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2014  
Enthält Anlagen
 A 30/158/2014  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
 A 20/284/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Vergnügungssteuersatzung wird beschlossen.“

 
   
    19.02.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Vergnügungssteuersatzung wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neufassung Vergnügungssteuersatzung (71 KB)      
   
    26.02.2014 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Vergnügungssteuersatzung wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neufassung Vergnügungssteuersatzung (71 KB)      
Ö 6  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2013 - 31.01.2014  
Enthält Anlagen
 A 20/285/2014  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)