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Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2007      
Ö 3.1  
Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz  
A 40/124/2007  
Ö 3.2  
Festlegung der Zügigkeit der Grundschulen in Erkelenz  
A 40/125/2007  
Ö 3.3  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreis- und Stadtbücherei Erkelenz vom 28.06.2001  
Enthält Anlagen
 A 40/126/2007  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.08.2007      
Ö 4.1  
2. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/082/2007  
Ö 4.2  
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/083/2007  
Ö 5  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Notwendiges Verfahren laut Flurbereinigungsgesetz.)  
Enthält Anlagen
 A 30/055/2007  
Ö 6  
Teilnahme am Programm Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" (Anmerkung: Zwischenzeitlich liegt der Entwurf der Förderrichtlinien zum Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" vor. Danach ist zur Beantragung von entsprechenden Finanzmitteln der Beschluss des Schulträgers notwendig. Hierüber soll beraten und entsch)  
A 40/128/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Die Stadt Erkelenz nimmt am Programm Landesfonds „Kein Kind ohne Mahlzeit“ teil.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Bezirksregierung Köln einen Antrag auf entsprechende Zuwendungen zu stellen.“
   
    29.08.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Die Stadt Erkelenz nimmt am Programm Landesfonds „Kein Kind ohne Mahlzeit“ teil.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Bezirksregierung Köln einen Antrag auf entsprechende Zuwendungen zu stellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 7  
Änderung der Artikel 10, 11 und 13 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz  
A 10/644/2007  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.05.2007 bis 15.08.2007  
Enthält Anlagen
 A 20/082/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)