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Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2007      
Ö 3.1  
Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz  
A 40/124/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und den Rat):

„Die Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz vom 05.05.2000 in der Fassung der Änderung vom 20.12.2006 wird mit Ablauf des 31.07.2008 aufgehoben.“

 

   
    04.06.2007 - Schulausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und den Rat):

„Die Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz vom 05.05.2000 in der Fassung der Änderung vom 20.12.2006 wird mit Ablauf des 31.07.2008 aufgehoben.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    29.08.2007 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz vom 05.05.2000 in der Fassung der Änderung vom 20.12.2006 wird mit Ablauf des 31.07.2008 aufgehoben.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    05.09.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz vom 05.05.2000 in der Fassung der Änderung vom 20.12.2006 wird mit Ablauf des 31.07.2008 aufgehoben.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 3.2  
Festlegung der Zügigkeit der Grundschulen in Erkelenz  
A 40/125/2007  
Ö 3.3  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreis- und Stadtbücherei Erkelenz vom 28.06.2001  
Enthält Anlagen
A 40/126/2007  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.08.2007      
Ö 4.1  
2. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/082/2007  
Ö 4.2  
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/083/2007  
Ö 5  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Notwendiges Verfahren laut Flurbereinigungsgesetz.)  
Enthält Anlagen
A 30/055/2007  
Ö 6  
Teilnahme am Programm Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" (Anmerkung: Zwischenzeitlich liegt der Entwurf der Förderrichtlinien zum Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" vor. Danach ist zur Beantragung von entsprechenden Finanzmitteln der Beschluss des Schulträgers notwendig. Hierüber soll beraten und entsch)  
A 40/128/2007  
Ö 7  
Änderung der Artikel 10, 11 und 13 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz  
A 10/644/2007  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.05.2007 bis 15.08.2007  
Enthält Anlagen
A 20/082/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)