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Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 08.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.11.2006      
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004  
A 61/065/2006  
Ö 3.2  
Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Kraftfahrzeugverkehr  
A 61/064/2006  
Ö 4  
Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"  
A 10/478/2006  
Ö 5  
Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/058/2006  
Ö 6  
Anregung gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen betreffend Abwassergebühr (Schmutzwasser)  
Enthält Anlagen
 A 20/062/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

Dem Antrag des Herrn Alois Frank gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22.08.2006 ist nicht stattzugeben.

 
   
    08.11.2006 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Dem Antrag des Herrn Alois Frank gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22.08.2006 ist nicht stattzugeben.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/059/2006  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/061/2006  
Ö 9  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006  
Enthält Anlagen
 A 20/060/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)