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Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 08.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.11.2006      
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004  
A 61/065/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Ursprünglicher Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2004 „Fahrradstadt Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen und bis zur abschließenden Bearbeitung  des Kapitel Radverkehr im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes zurückgestellt.“

 

Abweichender Beschlussentwurf aus der 13. Sitzung  des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.11.2006 (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

 „Der Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2004 „Fahrradstadt Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen und bei der abschließenden Bearbeitung des Kapitels Radverkehr im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes beraten.“

   
    07.11.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2004 „Fahrradstadt Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen und bei der abschließenden Bearbeitung des Kapitels Radverkehr im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes beraten.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen

 

   
    08.11.2006 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

 „Der Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2004 „Fahrradstadt Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen und bei der abschließenden Bearbeitung des Kapitels Radverkehr im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes beraten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    20.12.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2004 „Fahrradstadt Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen und bei der abschließenden Bearbeitung des Kapitels Radverkehr im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes beraten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 3.2  
Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Kraftfahrzeugverkehr  
A 61/064/2006  
Ö 4  
Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"  
A 10/478/2006  
Ö 5  
Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/058/2006  
Ö 6  
Anregung gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen betreffend Abwassergebühr (Schmutzwasser)  
Enthält Anlagen
A 20/062/2006  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/059/2006  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/061/2006  
Ö 9  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006  
Enthält Anlagen
A 20/060/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)