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Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 08.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen Ausschussvorsitz, Bürgermeister und Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 24.10.2023      
Ö 4.1  
Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programms hier: Revidierung des Beschlusses vom 24.03.2021  
RKS/019/2023  
Ö 5     Angelegenheiten Klimaschutz und Umwelt      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.08.2023: Einrichtung eines flächendeckenden Trinkwasserbrunnensystems  
Enthält Anlagen
 A 10/359/2023  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.08.2023: Eindämmung von Schottergärten und Vorgartenversiegelung in Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 63/356/2023  
Ö 6     Angelegenheiten Hochbauamt      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Neubau Kindergarten Bauxhof hier: Baubeschluss  
A 63/355/2023  
Ö 7     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Abwassergebührenkalkulation 2024, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung  
Enthält Anlagen
 A 20/630/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Abwassergebührenkalkulation

 für 2024 wird zugestimmt.

 

2. Der aus Punkt 1 resultierenden 18. Änderung der Entwässerungssatzung wird ebenfalls zugestimmt.“
   
    08.11.2023 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Abwassergebührenkalkulation

 für 2024 wird zugestimmt.

 

2. Der aus Punkt 1 resultierenden 18. Änderung der Entwässerungssatzung wird ebenfalls zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwassergebührenkalkulation für 2024 (82 KB)      
   
    13.12.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Abwassergebührenkalkulation

 für 2024 wird zugestimmt.

 

2. Der aus Punkt 1 resultierenden 18. Änderung der Entwässerungssatzung wird ebenfalls zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwassergebührenkalkulation für 2024 (82 KB)      
Anlage 2 2 18. Änderung der Entwässerungssatzung (188 KB)      
Ö 7.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
 A 20/631/2023  
N 1     (nichtöffentlich)