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Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 09.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.08.2022: Antrag zur Erstellung eines Hitzeaktionsplanes für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/234/2022  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2022: Antrag Zero-Waste - für eine saubere Stadt  
Enthält Anlagen
A 10/235/2022  
Ö 6     Angelegenheiten Hochbauamt      
Ö 6.1  
Erweiterung Kita-Gebäude Zehnthofweg hier: Baubeschluss  
A 63/352/2022  
Ö 7     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2023, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/587/2022  
Ö 7.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2022 bis 2026  
Enthält Anlagen
A 20/588/2022  
Ö 7.3  
Zustimmung zu außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme A 11020113 - Erkelenz, Westpromenade/Grünring  
A 20/597/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„1. 

Den erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen von 199.000,00 € bei der investiven Maßnahme A11020113 – Erkelenz, Westpromenade/Grünring - wird zugestimmt.

 

  2. 

Die Deckung dieser außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt durch eine Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme A11020531 – Kanalsanierung Kichplatz, Lövenich, zwischen Gasberg und Pickartzend -  in Höhe von 199.000,00 €.“

 

   
    09.11.2022 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„1. 

Den erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen von 199.000,00 € bei der investiven Maßnahme A11020113 – Erkelenz, Westpromenade/Grünring - wird zugestimmt.

 

  2. 

Die Deckung dieser außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt durch eine Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme A11020531 – Kanalsanierung Kichplatz, Lövenich, zwischen Gasberg und Pickartzend -  in Höhe von 199.000,00 €.“

 

Abstimmungsergebnis 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

N 1     (nichtöffentlich)