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Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 09.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.08.2022: Antrag zur Erstellung eines Hitzeaktionsplanes für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/234/2022  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2022: Antrag Zero-Waste - für eine saubere Stadt  
Enthält Anlagen
 A 10/235/2022  
Ö 6     Angelegenheiten Hochbauamt      
Ö 6.1  
Erweiterung Kita-Gebäude Zehnthofweg hier: Baubeschluss  
A 63/352/2022  
Ö 7     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Abwassergebührenkalkulation 2023, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung  
Enthält Anlagen
 A 20/587/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Abwassergebührenkalkulation für 2023 wird zugestimmt.

2.

Der aus Punkt 1 resultierenden 17. Änderung der Entwässerungssatzung wird ebenfalls zugestimmt.“

 
   
    09.11.2022 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Abwassergebührenkalkulation für 2023 wird zugestimmt.

2.

Der aus Punkt 1 resultierenden 17. Änderung der Entwässerungssatzung wird ebenfalls zugestimmt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwassergebührenkalkulation für 2023 (2138 KB)      
Anlage 2 2 17. Änderung vom 14.12.2022 zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2024 (203 KB)      
   
    14.12.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.

Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Abwassergebührenkalkulation für 2023 wird zugestimmt.

2.

Der aus Punkt 1 resultierenden 17. Änderung der Entwässerungssatzung wird ebenfalls zugestimmt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwassergebührenkalkulation für 2023 (2138 KB)      
Anlage 2 2 17. Änderung vom 14.12.2022 zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2024 (203 KB)      
Ö 7.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2022 bis 2026  
Enthält Anlagen
 A 20/588/2022  
Ö 7.3  
Zustimmung zu außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme A 11020113 - Erkelenz, Westpromenade/Grünring  
A 20/597/2022  
N 1     (nichtöffentlich)