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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung |
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Ö 2 |
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Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt |
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Ö 3 |
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Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen |
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Ö 4 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.08.2022: Antrag zur Erstellung eines Hitzeaktionsplanes für die Stadt Erkelenz |
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A 10/234/2022 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss/Rat): „…..“ |
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09.11.2022 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt |
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Ö 4 - abgelehnt |
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Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss/Rat): „1. Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt die Verwaltung, einen lokalen Hitzeaktionsplan nach den „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ des Bundesumweltministers zu erarbeiten. Dieser Aktionsplan soll konkrete und wirksame Maßnahmen zur Mikroklimasteuerung der Stadt Erkelenz enthalten. - Die Verwaltung prüft, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um gesundheitsschädliche Auswirkungen langanhaltender Hitzeperioden zu verhindern. Besonderen Wert wird hierbei auf Handlungen in Pflege- und Seniorenheimen, Schulen, Kindertagesstätten und Kliniken gelegt.
- Zu den Maßnahmen könnten beispielhaft zählen:
- die Sicherstellung der flächendeckenden Nutzung des Hitzewarnsystems des Deutschen Wetterdienstes
- ein Verschattungskonzept für den öffentlichen Raum – insbesondere für Haltestellen des ÖPNV und für öffentliche Plätze
- ein Konzept zur Entsiegelung und Begrünung von (teil)versiegelten Schul- bzw. Kitahöfen
- eine hitzeresiliente Innenstadt-, Dach- und Fassadenbegrünung
- die Einrichtung öffentlicher, kostenloser Trinkwasserspender
- die Erhaltung und Aufwertung von Oberflächen-Gewässern im Stadtgebiet
- die Erarbeitung einer „Hitzeseite“ auf der städtischen Homepage, welche Informationen rund um das Thema Hitze, insbesondere für das persönliche Verhalten, bereitstellt
- sowie weitere Maßnahmen, welche die Verwaltung als lokal sinnvoll erachtet.“
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
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10.11.2022 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 3.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt die Verwaltung, einen lokalen Hitzeaktionsplan nach den „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ des Bundesumweltministers zu erarbeiten. Dieser Aktionsplan soll konkrete und wirksame Maßnahmen zur Mikroklimasteuerung der Stadt Erkelenz enthalten. - Die Verwaltung prüft, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um gesundheitsschädliche Auswirkungen langanhaltender Hitzeperioden zu verhindern. Besonderen Wert wird hierbei auf Handlungen in Pflege- und Seniorenheimen, Schulen, Kindertagesstätten und Kliniken gelegt.
- Zu den Maßnahmen könnten beispielhaft zählen:
- die Sicherstellung der flächendeckenden Nutzung des Hitzewarnsystems des Deutschen Wetterdienstes
- ein Verschattungskonzept für den öffentlichen Raum – insbesondere für Haltestellen des ÖPNV und für öffentliche Plätze
- ein Konzept zur Entsiegelung und Begrünung von (teil)versiegelten Schul- bzw. Kitahöfen
- eine hitzeresiliente Innenstadt-, Dach- und Fassadenbegrünung
- die Einrichtung öffentlicher, kostenloser Trinkwasserspender
- die Erhaltung und Aufwertung von Oberflächen-Gewässern im Stadtgebiet
- die Erarbeitung einer „Hitzeseite“ auf der städtischen Homepage, welche Informationen rund um das Thema Hitze, insbesondere für das persönliche Verhalten, bereitstellt
- sowie weitere Maßnahmen, welche die Verwaltung als lokal sinnvoll erachtet.“
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen
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14.12.2022 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 3.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1. Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt die Verwaltung, einen lokalen Hitzeaktionsplan nach den „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ des Bundesumweltministers zu erarbeiten. Dieser Aktionsplan soll konkrete und wirksame Maßnahmen zur Mikroklimasteuerung der Stadt Erkelenz enthalten. - Die Verwaltung prüft, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um gesundheitsschädliche Auswirkungen langanhaltender Hitzeperioden zu verhindern. Besonderen Wert wird hierbei auf Handlungen in Pflege- und Seniorenheimen, Schulen, Kindertagesstätten und Kliniken gelegt.
- Zu den Maßnahmen könnten beispielhaft zählen:
- die Sicherstellung der flächendeckenden Nutzung des Hitzewarnsystems des Deutschen Wetterdienstes
- ein Verschattungskonzept für den öffentlichen Raum – insbesondere für Haltestellen des ÖPNV und für öffentliche Plätze
- ein Konzept zur Entsiegelung und Begrünung von (teil)versiegelten Schul- bzw. Kitahöfen
- eine hitzeresiliente Innenstadt-, Dach- und Fassadenbegrünung
- die Einrichtung öffentlicher, kostenloser Trinkwasserspender
- die Erhaltung und Aufwertung von Oberflächen-Gewässern im Stadtgebiet
- die Erarbeitung einer „Hitzeseite“ auf der städtischen Homepage, welche Informationen rund um das Thema Hitze, insbesondere für das persönliche Verhalten, bereitstellt
- sowie weitere Maßnahmen, welche die Verwaltung als lokal sinnvoll erachtet.“
Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen
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Ö 5 |
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2022: Antrag Zero-Waste - für eine saubere Stadt |
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A 10/235/2022 |
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Ö 6 |
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Angelegenheiten Hochbauamt |
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Ö 6.1 |
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Erweiterung Kita-Gebäude Zehnthofweg
hier: Baubeschluss |
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A 63/352/2022 |
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Ö 7 |
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Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung |
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Ö 7.1 |
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Abwassergebührenkalkulation 2023, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung |
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A 20/587/2022 |
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Ö 7.2 |
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Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2022 bis 2026 |
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A 20/588/2022 |
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Ö 7.3 |
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Zustimmung zu außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme A 11020113 - Erkelenz, Westpromenade/Grünring |
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A 20/597/2022 |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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