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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
Gremium: Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Klimaschutzkonzepts  
RKS/003/2017  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vierte Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
A 30/203/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht über die Flüchtlingssituation in der Stadt Erkelenz  
0/51/201/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Integrationskoordinatorin über die ersten Monate ihrer Arbeit  
0/51/202/2017  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern vom 18.12.2014  
Enthält Anlagen
0/51/203/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

1.

Die als Anlage 01 als Entwurf beigefügte „Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen“ tritt rückwirkend zum 01.11.2014 in Kraft.

 

2.

Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 18.12.2014 tritt rückwirkend zum 01.11.2014 außer Kraft.

   
    22.11.2017 - Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.

Die als Anlage 01 als Entwurf beigefügte „Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen“ tritt rückwirkend zum 01.11.2014 in Kraft.

 

2.

Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 18.12.2014 tritt rückwirkend zum 01.11.2014 außer Kraft.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 01_Satzungsentwurf Neufassung (176 KB)      
   
    14.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

1.

Die als Anlage 01 als Entwurf beigefügte Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen“ tritt rückwirkend zum 01.11.2014 in Kraft.

 

2.

Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 18.12.2014 tritt rückwirkend zum 01.11.2014 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 7 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 01_Satzungsentwurf Neufassung (176 KB)      
   
    20.12.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Die als Anlage 01 als Entwurf beigefügte Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen“ tritt rückwirkend zum 01.11.2014 in Kraft.

 

2.

Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 18.12.2014 tritt rückwirkend zum 01.11.2014 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 01_Satzungsentwurf Neufassung (176 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)