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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
Gremium: Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Klimaschutzkonzepts  
RKS/003/2017  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vierte Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
A 30/203/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Dem Entwurf der vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz vom 14.12.2005, der dem Original der Niederschrift als Anlage beizufügen ist, wird zugestimmt.“

   
    22.11.2017 - Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Dem Entwurf der vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz vom 14.12.2005, der dem Original der Niederschrift als Anlage beizufügen ist, wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Entwurf der vierten Änderungssatzung zur Satzung (162 KB)      
   
    14.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Entwurf der vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz vom 14.12.2005, der dem Original der Niederschrift als Anlage beizufügen ist, wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Entwurf der vierten Änderungssatzung zur Satzung (162 KB)      
   
    20.12.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Dem Entwurf der vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz vom 14.12.2005, der dem Original der Niederschrift als Anlage beizufügen ist, wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Entwurf der vierten Änderungssatzung zur Satzung (162 KB)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht über die Flüchtlingssituation in der Stadt Erkelenz  
0/51/201/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Integrationskoordinatorin über die ersten Monate ihrer Arbeit  
0/51/202/2017  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern vom 18.12.2014  
Enthält Anlagen
0/51/203/2017  
N 1     (nichtöffentlich)