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Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 04.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 26.09.2017      
Ö 2.1  
Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler-UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 hier: Durchführung einer Ausschreibung für den Weihnachtsmarkt ab dem Jahr 2018  
Enthält Anlagen
A 80/107/2017  
Ö 2.2  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017 hier: Erhöhte Finanzausstattung des Stadtmarketing  
Enthält Anlagen
A 80/108/2017  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/407/2017  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/408/2017  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/4 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/409/2017  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/5 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/410/2017  
Ö 2.7  
Enthält Anlagen
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/411/2017  
Ö 2.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/412/2017  
Ö 3  
Enthält Anlagen
11. Änderung der Hauptsatzung hier: Redaktionelle Anpassung aufgrund der abgeschlossenen Umsiedlung von Borschemich bzw. aufgrund des Beginns der Umsiedlung von Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich und Berverath  
Enthält Anlagen
A 10/572/2017  
Ö 4  
Bestellung von Mitgliedern für den Kindergartenrat des neuen Kindergartens Schulring  
A 10/580/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 03.12.2017 für den Kernbereich der Stadt  
Enthält Anlagen
A 30/199/2017  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Borschemich aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
A 30/202/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Erkelenz über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath, Flur 20, Flurstücke 146 (Graben) (0,3289 ha), 148 tlw. (Graben) (0,0001 ha), Flur 21, Flurstücke 3 (0,1717 ha), 5 tlw. (0,0187 ha), 36 (0,0034 ha), 41 (Graben) (0,0458 ha), 42 (Graben) (0,0042 ha) und in der Gemarkung Borschemich, Flur 8, Flurstücke 43 tlw. (0,0631 ha), 45 tlw. (Bach) (0,0783 ha), 47 tlw. (0,1726 ha), 50 (0,0744 ha), 134 (0,0553 ha), 135 (0,0310 ha), 137 (0,0487 ha), Flur 10, Flurstücke 17 tlw. (0,0888 ha), 18 (0,5820 ha), 75 tlw. (0,0385 ha), Flur 11, Flurstücke 13 tlw. (0,0484 ha), 62 (0,0579 ha), Flur 13, Flurstücke 18 tlw. (Wasser) (0,0465 ha), 41 tlw. (0,0818 ha), 46 (0,0584 ha), 47 tlw. (0,1331 ha) aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme wird erlassen.“

   
    04.10.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Erkelenz über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath, Flur 20, Flurstücke 146 (Graben) (0,3289 ha), 148 tlw. (Graben) (0,0001 ha), Flur 21, Flurstücke 3 (0,1717 ha), 5 tlw. (0,0187 ha), 36 (0,0034 ha), 41 (Graben) (0,0458 ha), 42 (Graben) (0,0042 ha) und in der Gemarkung Borschemich, Flur 8, Flurstücke 43 tlw. (0,0631 ha), 45 tlw. (Bach) (0,0783 ha), 47 tlw. (0,1726 ha), 50 (0,0744 ha), 134 (0,0553 ha), 135 (0,0310 ha), 137 (0,0487 ha), Flur 10, Flurstücke 17 tlw. (0,0888 ha), 18 (0,5820 ha), 75 tlw. (0,0385 ha), Flur 11, Flurstücke 13 tlw. (0,0484 ha), 62 (0,0579 ha), Flur 13, Flurstücke 18 tlw. (Wasser) (0,0465 ha), 41 tlw. (0,0818 ha), 46 (0,0584 ha), 47 tlw. (0,1331 ha) aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen (3372 KB)      
Ö 7  
Beschaffung eines Gerätewagen-Logistik [Löschwasser-Rückhaltung] für die Löscheinheit Kückhoven/Immerath  
Enthält Anlagen
A 30/200/2017  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2016 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/394/2017  
Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/395/2017  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 13.06.2017 bis 11.09.2017  
Enthält Anlagen
A 20/396/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)