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Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 25.04.2017      
Ö 2.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 21.06.2016 hier: Antrag zum Baugebiet Erkelenz-Kückhoven  
Enthält Anlagen
A 61/400/2017  
Ö 2.2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017 hier: Autofreie Innenstadt am 07.05.2017 zum 9. Erkelenzer Fahrrad-Frühling und zur 1. Erkelenzer Grillmeisterschaft  
Enthält Anlagen
A 80/103/2017  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/396/2017  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/397/2017  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/398/2017  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/399/2017  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 4. Änderung vom 01.04.2009 (Anmerkung: Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 22.02.2017 über die Einführung der "Brötchentaste" und die zeitgleiche Gebührenerhöhung ist eine Änderung der Parkgebührenordnung erforderlich.)  
Enthält Anlagen
A 30/197/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Benennung von neu zu erstellenden Straßen im Bereich des Bebauungsplanes XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath" für Kuckum (neu) und Unter-/Oberwestrich (neu)  
Enthält Anlagen
A 30/198/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Entsprechend den Darstellungen der Lage und des Verlaufs in dem dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügten Plan der Umsiedlungsbaugebiete ´Kuckum (neu)´,´Ober- / Unterwestrich (neu)´ werden für die dort zu erstellenden Straßen folgende Namen beschlossen:

 

Kuckum (neu)

Ziffer im Plan

Dr. - Henrichs - Weg (neu)28

Egidius - Post - Weg (neu)33

Helmut - Clever - Weg32

In Kuckum (neu)25

Kuckumer Acker (neu)26

Kuckumer Niersstraße (neu)31

Kuckumer Quellenweg (neu)24

Kuckumer Teichstraße (neu)23

Wilhelm - Ohlert - Weg (neu)27

Zur Kuckumer Festwiese34

Zur Kuckumer Mühle29

Zur Niersquelle30

 

Ober- / Unterwestrich (neu)

Ziffer im Plan

Oberwestrich (neu)20

Unterwestrich (neu)22

Zourshof21

 

Der Zusatz „(neu)“ bei den vorgenannten Straßennamen wird bis zum Wegfall namensgleicher Straßen in den Umsiedlungsstandorten geführt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss praxisnah umzusetzen.“

   
    27.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Entsprechend den Darstellungen der Lage und des Verlaufs in dem dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügten Plan der Umsiedlungsbaugebiete ´Kuckum (neu)´,´Ober- / Unterwestrich (neu)´ werden für die dort zu erstellenden Straßen folgende Namen beschlossen:

 

Kuckum (neu)

Ziffer im Plan

Dr. - Henrichs - Weg (neu)28

Egidius - Post - Weg (neu)33

Helmut - Clever - Weg32

In Kuckum (neu)25

Kuckumer Acker (neu)26

Kuckumer Niersstraße (neu)31

Kuckumer Quellenweg (neu)24

Kuckumer Teichstraße (neu)23

Wilhelm - Ohlert - Weg (neu)27

Zur Kuckumer Festwiese34

Zur Kuckumer Mühle29

Zur Niersquelle30

 

Ober- / Unterwestrich (neu)

Ziffer im Plan

Oberwestrich (neu)20

Unterwestrich (neu)22

Zourshof21

 

Der Zusatz „(neu)“ bei den vorgenannten Straßennamen wird bis zum Wegfall namensgleicher Straßen in den Umsiedlungsstandorten geführt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss praxisnah umzusetzen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Benennungsübersichtsplan (755 KB)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2016 gemäß § 95 (3) GO NRW  
A 20/380/2017  
Ö 6     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 6.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/381/2017  
Ö 6.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 31.01.2017 bis 07.04.2017  
Enthält Anlagen
A 20/382/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)