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Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 25.04.2017      
Ö 2.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 21.06.2016 hier: Antrag zum Baugebiet Erkelenz-Kückhoven  
Enthält Anlagen
 A 61/400/2017  
Ö 2.2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017 hier: Autofreie Innenstadt am 07.05.2017 zum 9. Erkelenzer Fahrrad-Frühling und zur 1. Erkelenzer Grillmeisterschaft  
Enthält Anlagen
 A 80/103/2017  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/396/2017  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/397/2017  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/398/2017  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/399/2017  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 4. Änderung vom 01.04.2009 (Anmerkung: Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 22.02.2017 über die Einführung der "Brötchentaste" und die zeitgleiche Gebührenerhöhung ist eine Änderung der Parkgebührenordnung erforderlich.)  
Enthält Anlagen
 A 30/197/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Benennung von neu zu erstellenden Straßen im Bereich des Bebauungsplanes XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath" für Kuckum (neu) und Unter-/Oberwestrich (neu)  
Enthält Anlagen
 A 30/198/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2016 gemäß § 95 (3) GO NRW  
A 20/380/2017  
Ö 6     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 6.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/381/2017  
Ö 6.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 31.01.2017 bis 07.04.2017  
Enthält Anlagen
 A 20/382/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)