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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Bezeichnung:
12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:
Rat der Stadt Erkelenz
Datum:
Mi,
29.06.2016
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 18:30
Anlass:
Sitzung
Raum:
Altes Rathaus
Ort:
Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am
15.06.2016
Ö 2.1
Erweiterung des Vereinsheimes des SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e. V.
A 40/309/2016
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am
21.06.2016
Ö 3.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
A 61/369/2016
Ö 3.2
Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
A 61/370/2016
Ö 3.3
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
A 20/347/2016
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
A 20/348/2016
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
A 20/349/2016
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
A 20/350/2016
Ö 7
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 7.1
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
A 20/351/2016
Ö 7.2
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.04.2016 bis 31.05.2016
A 20/352/2016
Ö 8
ZUSATZPUNKT: Gewährung eines Zuschusses an den Verein Freunde der Burg Erkelenz e. V. zur Errichtung eines Daches auf der Burg in Erkelenz
/017/2016
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
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