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Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:04 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.04.2016      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/359/2016  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Frauenförderplan 2016 - 2018  
Enthält Anlagen
 A 10/362/2016  
Ö 4  
Anträge auf Nutzung des Stadtwappens bzw. des Stadtlogos  
A 10/376/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„1. Dem Antrag des Kunsttreffs Erkelenz, Frau Elke Bürger, zur Nutzung des Erkelenzer Stadtlogos in dem Flyer für die Kunstausstellung vom 28. bis 30. Oktober 2016 auf Haus Hohenbusch, wird hiermit entsprochen. Die Genehmigung wird unter Widerrufsvorbehalt erteilt.

 

2. Dem Antrag vom Zweckverband Region Aachen zur Nutzung des Erkelenz Stadtwappens auf der Internetseite www.regionaachen.de zur Verlinkung auf die Internetseite Stadt Erkelenz wird hiermit entsprochen. Die Genehmigung wird unter Widerrufsvorbehalt erteilt.“
   
    27.04.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Dem Antrag des Kunsttreffs Erkelenz, Frau Elke Bürger, zur Nutzung des Erkelenzer Stadtlogos in dem Flyer für die Kunstausstellung vom 28. bis 30. Oktober 2016 auf Haus Hohenbusch, wird hiermit entsprochen. Die Genehmigung wird unter Widerrufsvorbehalt erteilt.

 

 2. Dem Antrag vom Zweckverband Region Aachen zur Nutzung des Erkelenz Stadtwappens auf der Internetseite www.regionaachen.de zur Verlinkung auf die Internetseite Stadt Erkelenz wird hiermit entsprochen. Die Genehmigung wird unter Widerrufsvorbehalt erteilt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/375/2016  
Ö 6  
Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege (Anmerk.: Die tatsächlich geübte Praxis in der Anwendung, die den bisherigen politischen Beschlüssen entspricht, muss formell angepasst werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/187/2016  
Ö 7  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2015 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/344/2016  
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/345/2016  
Ö 8.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 13.02.2016 bis 31.03.2016  
Enthält Anlagen
 A 20/346/2016  
N 1     (nichtöffentlich)