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Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:04 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.04.2016      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/359/2016  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Frauenförderplan 2016 - 2018  
Enthält Anlagen
A 10/362/2016  
Ö 4  
Anträge auf Nutzung des Stadtwappens bzw. des Stadtlogos  
A 10/376/2016  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/375/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd.

Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Christian Peters wird SKB Marcus Gillrath bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung erfolgt durch SKB Hubert Raths, RH Krahe, RH Bienefeld und RH Odenthal.

02.

Ausschuss für Kultur und Sport

Die Verhinderungsvertretung des SKB Hubert Fell erfolgt durch SKB Maria Odenthal, SKB Hubert Raths, RH Krahe, RH Bienefeld und RH Odenthal.

03.

Partnerschaftskomitee

Die Verhinderungsvertretung des SKB Daniel Schneider erfolgt durch SKB Maria Odenthal, SKB Peter Echterhoff, RH Krahe, RH Bienefeld und RH Odenthal.

04.

Jugendhilfeausschuss

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Björn Krichels wird SKB Maria Odenthal bestellt.

 

Persönliche Vertreterin bleibt SKB Simone Eschweiler.

05.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Marcus Gillrath wird SKB Maria Odenthal bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung von SKB Maria Odenthal erfolgt durch SKB Hubert Raths.

06.

Bezirksausschuss
Keyenberg/Venrath/Borschemich

Die Verhinderungsvertretung des SKB Markus Portz erfolgt durch SKB Hubert Fell, RH Krahe, RH Bienefeld und RH Odenthal.“

 

   
    27.04.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Ergänzter Beschluss: (Ergänzung fett und kursiv)

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd.

Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Christian Peters wird SKB Marcus Gillrath bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung erfolgt durch SKB Hubert Raths, RH Krahe, RH Bienefeld und RH Odenthal.

02.

Ausschuss für Kultur und Sport

Die Verhinderungsvertretung des SKB Hubert Fell erfolgt durch SKB Maria Odenthal, SKB Hubert Raths, RH Krahe, RH Bienefeld und RH Odenthal.

03.

Partnerschaftskomitee

Die Verhinderungsvertretung des SKB Daniel Schneider erfolgt durch SKB Maria Odenthal, SKB Peter Echterhoff, RH Krahe, RH Bienefeld und RH Odenthal.

04.

Jugendhilfeausschuss

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Björn Krichels wird SKB Maria Odenthal bestellt.

 

Persönliche Vertreterin bleibt SKB Simone Eschweiler.

05.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Marcus Gillrath wird SKB Maria Odenthal bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung von SKB Maria Odenthal erfolgt durch SKB Hubert Raths.

06.

Bezirksausschuss
Keyenberg/Venrath/Borschemich

Die Verhinderungsvertretung des SKB Markus Portz erfolgt durch SKB Hubert Fell, RH Krahe, RH Bienefeld und RH Odenthal.

07.

Hauptausschuss

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

08.

Ausschuss für Kultur und Sport

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

09.

Partnerschaftskomitee

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

10.

Personalausschuss

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

11.

Rechnungsprüfungsausschuss

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

12.

Schulausschuss

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

13.

Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

14.

Wahlprüfungsausschuss

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

15.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

16.

Bezirksausschuss Gerderath

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

17.

Bezirksausschuss Granterath/

Hetzerath

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

18.

Bezirksausschuss Lövenich

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

19.

Bezirksausschuss Keyenberg/

Venrath/Borschemich

RF Meurer soll in der Vertretungsregelung (alphabetische Reihenfolge) der Fraktion B90/Die Grünen aufgenommen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege (Anmerk.: Die tatsächlich geübte Praxis in der Anwendung, die den bisherigen politischen Beschlüssen entspricht, muss formell angepasst werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/187/2016  
Ö 7  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2015 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/344/2016  
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/345/2016  
Ö 8.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 13.02.2016 bis 31.03.2016  
Enthält Anlagen
A 20/346/2016  
N 1     (nichtöffentlich)