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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Ö 2 |
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Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 26.10.2016 |
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Ö 2.1 |
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2016 auf Schaffung der Funktion eines Koordinators für Flüchtlingsangelegenheiten |
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0/51/189/2016 |
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Ö 2.2 |
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Ausstellung von Büchereiausweisen für Flüchtlinge |
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A 40/311/2016 |
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Ö 2.3 |
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Aufstellen zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet Erkelenz zur Aufnahme von Hundekotbeuteln (Anmerkung: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2016.) |
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A 30/191/2016 |
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Ö 3 |
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Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 15.11.2016 |
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Ö 3.1 |
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und der FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2016 zur Einführung des Handy-Parkens in Erkelenz (als vierjährige Testphase) |
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A 30/193/2016 |
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Ö 3.2 |
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25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/377/2016 |
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Ö 3.3 |
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2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/378/2016 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „1.Die Aufstellung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte, wird beschlossen 2.Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz) zu erarbeiten. 3.Über den Entwurf der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz) ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte ist zu beteiligen.“ |
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15.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
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Ö 5.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „1.Die Aufstellung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte, wird beschlossen 2.Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz) zu erarbeiten. 3.Über den Entwurf der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz) ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte ist zu beteiligen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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17.11.2016 - Hauptausschuss |
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Ö 3.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1.Die Aufstellung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte, wird beschlossen 2.Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz) zu erarbeiten. 3.Über den Entwurf der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz) ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte ist zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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21.12.2016 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 6.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1.Die Aufstellung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte, wird beschlossen 2.Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz) zu erarbeiten. 3.Über den Entwurf der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Str. – Stadtpark“ (Konrad-Adenauer-Platz) ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte ist zu beteiligen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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Ö 3.4 |
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Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz
hier: Oerath 146 |
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A 63/286/2016 |
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Ö 4 |
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Neunte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung) |
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A 20/369/2016 |
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Ö 5 |
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Fortführung der Teilnahme am European Energy Award (eea) |
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RKS/002/2016 |
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Ö 6 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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Ö 6.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.) |
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A 20/370/2016 |
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Ö 6.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 30.08.2016 bis 31.10.2016 |
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A 20/371/2016 |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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