Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 29.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Maßnahmenkatalog zum integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Frau Prof. Dr. Kuperjans von der FH Aachen wird den Maßnahmenkatalog im Ausschuss anhand einer Power-Point-Präsentation exemplarisch vorstellen.)  
Enthält Anlagen
 A 10/272/2015  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.10.2015      
Ö 3.1  
Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)  
Enthält Anlagen
 A 30/177/2015  
Ö 4  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Erkelenz an Victor Orbán hier: E-Mail des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) vom 25.09.2015  
A 10/273/2015  
Ö 5  
Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2016"  
A 30/178/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, für den Altweiberdonnerstag 2016 für den Bereich

des Johannismarktes ein Glasverbot in Form einer Allgemeinverfügung analog der

des Jahres 2015 zu erlassen und dieses im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu überwachen und durchzusetzen.“
   
    29.10.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, für den Altweiberdonnerstag 2016 für den Bereich

des Johannismarktes ein Glasverbot in Form einer Allgemeinverfügung analog der

des Jahres 2015 zu erlassen und dieses im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu überwachen und durchzusetzen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    16.12.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt, für den Altweiberdonnerstag 2016 für den Bereich

des Johannismarktes ein Glasverbot in Form einer Allgemeinverfügung analog der

des Jahres 2015 zu erlassen und dieses im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu überwachen und durchzusetzen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 6  
Prüfung der Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit des Baues einer städtischen Windkraftanlage zur Eigenversorgung mit selbst erzeugtem Strom (Anmerkung: Beschluss Hauptausschuss 10.09.2015, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2015.)  
III/062/2015  
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/324/2015  
Ö 7.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW bzw. § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 22.08.2015 bis 09.10.2015  
Enthält Anlagen
 A 20/325/2015  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)