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Auszug - Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)  

 
 
8. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 29.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 30/177/2015 Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs erklärt, dass man ein Gesamtparkkonzept für Parklösungen für sinnvoll erachte.

 

1. stv. Fraktionsvorsitzender London teilt mit, dass geführte Gespräche mit dem Gewerbering Anlass zu den Antragsstellungen gegeben hätten. Man habe drei weitere Anträge zur Verkehrsgestaltung der Innenstadt verfasst, um bestimmte Aspekte einzeln beraten zu können. Die gemeinsam gestellten Anträge seien ein Zwischenschritt zur Lösungsfindung.

 

Fraktionsvorsitzender Merkens berichtet, dass man in einer INFO-Runde über den Erkelenzer Weihnachtsmarkt 2015 ausführlich gesprochen habe. Thema sei unter anderem die Parksituation anlässlich des stattfindenden Weihnachtsmarktes gewesen. Außerhalb der Gastronomiesaison könne eine Ausweisung von Ersatzparkplätzen auf dem  Johannismarkt erfolgen.

 

Fraktionsvorsitzender Schirrmeister-Heinen weist daraufhin, dass ein Antrag der SPD-Fraktion zur Überarbeitung der Parkraumsituation der Stadt Erkelenz eingegangen sei und man in diesem Zusammenhang Überlegungen zu einem Gesamtparkraumkonzept anstreben solle.


Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Auf dem Johannismarkt werden für den Zeitraum des Winterhalbjahres (November 2015 bis Februar 2016) testweise Saisonparkplätze eingerichtet. Für diese Parkplätze gelten die derzeitigen Parkraumbewirtschaftungsregelungen für den Bereich Johannismarkt.

Im Frühjahr 2016 ist ein Bericht über die Akzeptanz und Belegung dieser Parkplätze sowie das Ergebnis einer technischen Untersuchung des Zustandes der Pflasterung den politischen Gremien vorzulegen.“


Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen