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Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2005      
Ö 3.1  
Festsetzung von Benutzungsgebühren bei Anmietung von Räumlichkeiten im Haus Hohenbusch durch städt. Schulen  
A 40/070/2005  
Ö 3.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
A 40/071/2005  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005      
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"  
A 50/004/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„1.       In der Stadt Erkelenz wird ein Runder Tisch mit folgenden Aufgabenstellungen gegründet:

 

a)                 Interessensammlung und Interessenbündelung, sowie Aufbereitung von Anregungen der zu ergreifenden Maßnahmen in vielfältigen Handlungsbereichen gesamtstädtischer Interessen unter Berück-sichtigung aller Generationen, um u. a. das Generationenverständnis zu entwickeln und zu fördern und weitgehend entsprechende Projekte zu konzipieren.

 

b)                 Anregungen zur Beschlussfassung im Ausschuss. für Senioren

 

2.                 Der Runde Tisch soll mit interessierten Vertretern aus den Bereichen Bürgerschaft, Vereine, Wirtschaft, öffentliche Einrichtungen, Politik und Stadtverwaltung besetzt sein.

 

3.                 Zur ersten Sitzung lädt der Bürgermeister ein und informiert die weiteren Teilnehmer des „Runden Tisches“. Zu den Folgesitzungen lädt die Vorsitzende des Ausschusses für Senioren ein.

 

4.                 Der Runde Tisch ist offen für alle Interessierten. Er sollte eine von den Akteuren des Runden Tisches festzulegende Gesamtgröße nicht überschreiten.

 

5.                 Der Runde Tisch entscheidet über zu bildende Arbeitskreise.“

   
    29.11.2005 - Ausschuss für Senioren
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

 „1.      In der Stadt Erkelenz wird ein Runder Tisch mit folgenden Aufgabenstellungen gegründet:

 

a)                 Interessensammlung und Interessenbündelung, sowie Aufbereitung von Anregungen der zu ergreifenden Maßnahmen in vielfältigen Handlungsbereichen gesamtstädtischer Interessen unter Berück-sichtigung aller Generationen, um u. a. das Generationenverständnis zu entwickeln und zu fördern und weitgehend entsprechende Projekte zu konzipieren.

 

b)                 Anregungen zur Beschlussfassung im Ausschuss. für Senioren

 

2.                 Der Runde Tisch soll mit interessierten Vertretern aus den Bereichen Bürgerschaft, Vereine, Wirtschaft, öffentliche Einrichtungen, Politik und Stadtverwaltung besetzt sein.

 

3.                 Zur ersten Sitzung lädt der Bürgermeister ein und informiert die weiteren Teilnehmer des „Runden Tisches“. Zu den Folgesitzungen lädt die Vorsitzende des Ausschusses für Senioren ein.

 

4.                 Der Runde Tisch ist offen für alle Interessierten. Er sollte eine von den Akteuren des Runden Tisches festzulegende Gesamtgröße nicht überschreiten.

 

5.                 Der Runde Tisch entscheidet über zu bildende Arbeitskreise.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

 

 „1.      In der Stadt Erkelenz wird ein Runder Tisch mit folgenden Aufgabenstellungen gegründet:

 

a)                 Interessensammlung und Interessenbündelung, sowie Aufbereitung von Anregungen der zu ergreifenden Maßnahmen in vielfältigen Handlungsbereichen gesamtstädtischer Interessen unter Berück-sichtigung aller Generationen, um u. a. das Generationenverständnis zu entwickeln und zu fördern und weitgehend entsprechende Projekte zu konzipieren.

 

b)                 Anregungen zur Beschlussfassung im Ausschuss. für Senioren

 

2.                 Der Runde Tisch soll mit interessierten Vertretern aus den Bereichen Bürgerschaft, Vereine, Wirtschaft, öffentliche Einrichtungen, Politik und Stadtverwaltung besetzt sein.

 

3.                 Zur ersten Sitzung lädt der Bürgermeister ein und informiert die weiteren Teilnehmer des „Runden Tisches“. Zu den Folgesitzungen lädt die Vorsitzende des Ausschusses für Senioren ein.

 

4.                 Der Runde Tisch ist offen für alle Interessierten. Er sollte eine von den Akteuren des Runden Tisches festzulegende Gesamtgröße nicht überschreiten.

 

5.                 Der Runde Tisch entscheidet über zu bildende Arbeitskreise.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

   
    14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       In der Stadt Erkelenz wird ein Runder Tisch mit folgenden Aufgabenstellungen gegründet:

 

a)                 Interessensammlung und Interessenbündelung, sowie Aufbereitung von Anregungen der zu ergreifenden Maßnahmen in vielfältigen Handlungsbereichen gesamtstädtischer Interessen unter Berück-sichtigung aller Generationen, um u. a. das Generationenverständnis zu entwickeln und zu fördern und weitgehend entsprechende Projekte zu konzipieren.

 

b)                 Anregungen zur Beschlussfassung im Ausschuss. für Senioren

 

2.                 Der Runde Tisch soll mit interessierten Vertretern aus den Bereichen Bürgerschaft, Vereine, Wirtschaft, öffentliche Einrichtungen, Politik und Stadtverwaltung besetzt sein.

 

3.                 Zur ersten Sitzung lädt der Bürgermeister ein und informiert die weiteren Teilnehmer des „Runden Tisches“. Zu den Folgesitzungen lädt die Vorsitzende des Ausschusses für Senioren ein.

 

4.                 Der Runde Tisch ist offen für alle Interessierten. Er sollte eine von den Akteuren des Runden Tisches festzulegende Gesamtgröße nicht überschreiten.

 

5.                 Der Runde Tisch entscheidet über zu bildende Arbeitskreise.“

Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Ö 5     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005      
Ö 5.1  
Prüfung der Jahresrechnung 2004 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NW      
Ö 5.2  
Feststellung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NW      
Ö 5.3  
Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2004 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NW      
Ö 6     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005      
Ö 6.1  
Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/027/2005  
Ö 6.2  
Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/032/2005  
Ö 6.3  
Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung  
A 30/029/2005  
Ö 6.4  
Erneuerung der Resolution gegen Rassismus  
A 50/008/2005  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2005      
Ö 7.1  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/028/2005  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005  
Enthält Anlagen
A 20/033/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)