Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2005      
Ö 3.1  
Festsetzung von Benutzungsgebühren bei Anmietung von Räumlichkeiten im Haus Hohenbusch durch städt. Schulen  
A 40/070/2005  
Ö 3.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
A 40/071/2005  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005      
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"  
A 50/004/2005  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005      
Ö 5.1  
Prüfung der Jahresrechnung 2004 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NW      
Ö 5.2  
Feststellung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NW      
Ö 5.3  
Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2004 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NW      
Ö 6     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005      
Ö 6.1  
Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/027/2005  
Ö 6.2  
Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/032/2005  
Ö 6.3  
Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung  
A 30/029/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

„Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

 

 

   
    05.12.2005 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

„Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen. 3 Nein-Stimmen,1 Enthaltung

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

„Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

   
    14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Ö 6.4  
Erneuerung der Resolution gegen Rassismus  
A 50/008/2005  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2005      
Ö 7.1  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/028/2005  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005  
Enthält Anlagen
A 20/033/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)