Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 27.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Lothar Wingerath	A 10/846/2013
Ö 2		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2013
Ö 3.1		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	A 61/254/2013
Ö 3.2		15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss	A 61/255/2013
Ö 3.3		2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/256/2013
Ö 3.4		Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung genäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/257/2013
Ö 3.5		14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg) hier: Feststellungsbeschluss	A 61/258/2013
Ö 3.6		Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/259/2013
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 21.02.2013
Ö 4.1		Änderung der Entwässerungssatzung - hier: Wegfall der Bagatellgrenze im § 28 Abs. 8 der Entwässerungssatzung	A 20/254/2013
Ö 5		Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale im Rathaus	A 10/842/2013
Ö 6		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt und eines verkaufsoffenen Sonntages für das gesamte Stadtgebiet im Jahr 2013	A 30/141/2013
Ö 7		Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung/10-Schritte-Modell Erkelenz	III/046/2013
Ö 8		Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz	A 30/143/2013
Ö 9		Delegiertenbestellung (einschließlich Nachrücker/innen) für die Verbandsversammlung des Niersverbandes (Anmerkung: Es sind ein Delegierter bzw. eine Delegierte sowie mindestens ein Nachfolger/in zu bestellen.)	A 10/849/2013
Ö 10		Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER) (Anmerkung: Es ist über die Einbringung der geringfügigen städtischen Beitragsteileinheiten zu entscheiden.)	A 10/847/2013
Ö 11		Besetzung der Ausschüsse und Gremien (Anmerkung: Vakanzen sollen nachbesetzt werden.)	A 10/848/2013
Ö 12		Antrag auf Nutzung des Stadtlogos	A 80/072/2013
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: Beschlussentwurf: „Dem Antrag des Büros Professor Matthias Beyrow, Fachhochschule Potsdam, Sieglindestraße 3, 12159 Berlin, auf Nutzung des Stadtlogos und des Stadtwappens zwecks Veröffentlichung in Buchform im Rahmen der Forschungsarbeit „Corporate Stadt“ sowie im Rahmen eines digitalen Archivs (ohne Druckmöglichkeit) wird stattgegeben. Die Genehmigung wird unter Widerrufsvorbehalt erteilt.“

	27.02.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Dem Antrag des Büros Professor Matthias Beyrow, Fachhochschule Potsdam, Sieglindestraße 3, 12159 Berlin, auf Nutzung des Stadtlogos und des Stadtwappens zwecks Veröffentlichung in Buchform im Rahmen der Forschungsarbeit „Corporate Stadt“ sowie im Rahmen eines digitalen Archivs (ohne Druckmöglichkeit) wird stattgegeben. Die Genehmigung wird unter Widerrufsvorbehalt erteilt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 13		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 - 04.02.2013	A 20/252/2013
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)

1245991 Besucher seit dem 16.11.2009

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net