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Auszug - Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung/10-Schritte-Modell Erkelenz  

 
 
21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
III/046/2013 Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung/10-Schritte-Modell Erkelenz
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Dezernat III   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

„Das „10-Schritte-Modell Erkelenz“ wird als Informationsmodell und Leitlinie für die Beteiligung der betroffenen Bürger bei Straßenbaumaßnahmen, bei denen Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben werden müssen, beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dass „10-Schritte-Modell Erkelenz“ ab sofort anzuwenden und über die Erfahrungen Bericht zu erstatten. Darüber hinaus soll die Verwaltung prüfen, in wie weit einzelne Schritte auch schon bei Baumaßnahmen für das Jahr 2013 angewendet werden können.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig