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Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Lothar Wingerath     A 10/846/2013  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2013      
Ö 3.1  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
A 61/254/2013  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/255/2013  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/256/2013  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung genäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/257/2013  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg) hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/258/2013  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/259/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 21.02.2013      
Ö 4.1  
Änderung der Entwässerungssatzung - hier: Wegfall der Bagatellgrenze im § 28 Abs. 8 der Entwässerungssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/254/2013  
Ö 5  
Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale im Rathaus  
Enthält Anlagen
A 10/842/2013  
Ö 6  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt und eines verkaufsoffenen Sonntages für das gesamte Stadtgebiet im Jahr 2013
Enthält Anlagen
A 30/141/2013  
Ö 7  
Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung/10-Schritte-Modell Erkelenz  
Enthält Anlagen
III/046/2013  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/143/2013  
Ö 9  
Delegiertenbestellung (einschließlich Nachrücker/innen) für die Verbandsversammlung des Niersverbandes (Anmerkung: Es sind ein Delegierter bzw. eine Delegierte sowie mindestens ein Nachfolger/in zu bestellen.)  
A 10/849/2013  
Ö 10  
Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER) (Anmerkung: Es ist über die Einbringung der geringfügigen städtischen Beitragsteileinheiten zu entscheiden.)  
A 10/847/2013  
Ö 11  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien (Anmerkung: Vakanzen sollen nachbesetzt werden.)  
A 10/848/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Lfd.

Nr.

Gremium

Änderung

01.

 

Bau- und Betriebsausschuss

An die Stelle des bisherigen stellvertretenden Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird als 1. Verhinderungsvertreter RH Marcus Gillrath bestellt.

 

2. Verhinderungsvertreter von RH Thorsten Odenthal ist zukünftig RH Lothar Wingerath. Die weitere Reihenfolge in der Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

02.

Hauptausschuss

An die Stelle des bisherigen stellvertretenden Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird RH Lothar Wingerath zum neuen 3. Verhinderungsvertreter bestellt.

03.

Jugendhilfeausschuss

Herr Manfred Koep, Von-Reumont-Straße 1, 41812 Erkelenz, wird als beratendes Mitglied nach § 4 (3) der Satzung für das Jugendamt für Frau Dorothea Wild für die Kath. Kirche bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung erfolgt unverändert durch Herrn Michael Kock.

 

An die Stelle des bisherigen stellvertretenden Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird RH Thorsten Odenthal als persönlicher Vertreter für SkB Simone Eschweiler bestellt.

04.

Ausschuss für Kultur und Sport

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Thorsten Odenthal wird RH Marcus Gillrath bestellt.

 

1. Verhinderungsvertreter für RH

Marcus Gillrath ist zukünftig RH Thorsten

Odenthal, 2. Verhinderungsvertreter RH Lothar Wingerath.

05.

Partnerschaftskomitee

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SkB Lothar Wingerath wird SkB Peter Echterhoff, An der Wolfskaul 61 a, 41812 Erkelenz-Gerderath, bestellt.

 

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

06.

Schulausschuss

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Marcus Gillrath wird RH Thorsten Odenthal bestellt.

 

1. Verhinderungsvertreter für RH Thorsten Odenthal ist zukünftig RH Marcus Gillrath. Die sonstige Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

07.

Ausschuss für Senioren

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SkB Lothar Wingerath wird SkB Peter Echterhoff, An der Wolfskaul 61 a, 41812 Erkelenz-Gerderath, bestellt.

 

An die Stelle des bisherigen stv. SkB

Peter Echterhoff wird hiermit RH Marcus Gillrath zum neuen 1. Verhinderungsvertreter bestellt.

08.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird RH Lothar Wingerath bestellt.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

09.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird RH Lothar Wingerath bestellt.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

10.

Bezirksausschuss Gerderath

An die Stelle des bisherigen stellvertretenden Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird RH Lothar Wingerath bestellt.“

 

   
    27.02.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Lfd.

Nr.

Gremium

Änderung

01.

 

Bau- und Betriebsausschuss

An die Stelle des bisherigen stellvertretenden Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird als 1. Verhinderungsvertreter RH Marcus Gillrath bestellt.

 

2. Verhinderungsvertreter von RH Thorsten Odenthal ist zukünftig RH Lothar Wingerath. Die weitere Reihenfolge in der Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

02.

Hauptausschuss

An die Stelle des bisherigen stellvertretenden Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird RH Lothar Wingerath zum neuen 3. Verhinderungsvertreter bestellt.

03.

Jugendhilfeausschuss

Herr Manfred Koep, Von-Reumont-Straße 1, 41812 Erkelenz, wird als beratendes Mitglied nach § 4 (3) der Satzung für das Jugendamt für Frau Dorothea Wild für die Kath. Kirche bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung erfolgt unverändert durch Herrn Michael Kock.

 

An die Stelle des bisherigen stellvertretenden Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird RH Thorsten Odenthal als persönlicher Vertreter für SkB Simone Eschweiler bestellt.

04.

Ausschuss für Kultur und Sport

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Thorsten Odenthal wird RH Marcus Gillrath bestellt.

 

1. Verhinderungsvertreter für RH

Marcus Gillrath ist zukünftig RH Thorsten

Odenthal, 2. Verhinderungsvertreter RH Lothar Wingerath.

05.

Partnerschaftskomitee

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SkB Lothar Wingerath wird SkB Peter Echterhoff, An der Wolfskaul 61 a, 41812 Erkelenz-Gerderath, bestellt.

 

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

06.

Schulausschuss

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Marcus Gillrath wird RH Thorsten Odenthal bestellt.

 

1. Verhinderungsvertreter für RH Thorsten Odenthal ist zukünftig RH Marcus Gillrath. Die sonstige Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

07.

Ausschuss für Senioren

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SkB Lothar Wingerath wird SkB Peter Echterhoff, An der Wolfskaul 61 a, 41812 Erkelenz-Gerderath, bestellt.

 

An die Stelle des bisherigen stv. SkB

Peter Echterhoff wird hiermit RH Marcus Gillrath zum neuen 1. Verhinderungsvertreter bestellt.

08.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird RH Lothar Wingerath bestellt.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

09.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird RH Lothar Wingerath bestellt.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

10.

Bezirksausschuss Gerderath

An die Stelle des bisherigen stellvertretenden Mitgliedes RH Stefan Aufderstrasse wird RH Lothar Wingerath bestellt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 12  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
A 80/072/2013  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 - 04.02.2013  
Enthält Anlagen
A 20/252/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)